ldc_100Berlin. - Rund 10.000 Teilnehmer aus mehr als 170 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen nehmen an der 4. UN-Konferenz für die am wenigsten entwickelten Länder (Least Developed Countries, LDC) teil, die am Montag in Istanbul begonnen hat. Ziel der Konferenz, die bis 13. Mai dauert, ist die Bestandsaufnahme der Umsetzung des "Brüsseler Aktionsplans" der vorangegangenen LDC-Konferenz (2001) sowie die Verabschiedung eines neuen Aktionsprogramms für die Entwicklungsdekade 2011-2020.

"Diese Konferenz ist die wohl größte und wichtigste UN-Tagung in diesem Jahr", sagte der Staatssekretär im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) Hans-Jürgen Beerfeltz, der die deutsche Delegation leitet. Beerfeltz erhofft sich von der Konferenz einen spürbaren Impuls für die Entwicklungsanstrengungen der derzeit 48 als LDC eingestuften Länder. Nach wie vor leben mehr als die Hälfte der 880 Millionen Menschen in den LDC unterhalb der Armutsgrenze.

"Die vierte LDC-Konferenz soll und muss ein besonderer Erfolg werden", unterstrich Beerfeltz vor seiner Abreise nach Istanbul. "Wie beim MDG-Gipfel im vergangenen September in New York wollen wir auch in Istanbul eigene Akzente setzen." Um eine der Kernforderungen der Konferenz, die Halbierung der Zahl der derzeit 48 LDC innerhalb der kommenden zehn Jahre, umzusetzen, seien allerdings die Länder auch selbst gefordert, betonte der Staatssekretär.

"Demokratischere Regierungen, gute Regierungsführung und eine bessere Wirtschaftspolitik müssen stärker zur Voraussetzung für nachhaltige Entwicklung in LDCs werden", sagte Beerfeltz. "Die neue Entwicklungsdekade mit den LDC braucht auch neue globale Partnerschaften und Formen der Zusammenarbeit, insbesondere mit den Schwellenländern. Die Qualität und Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit mit den LDCs muss weiter verbessert werden."

Neben der Teilnahme am Plenum der Konferenz sind nach Angaben des BMZ hochrangige Gespräche geplant, u.a. mit dem nepalesischen Premierminister und "Global LDC Chair", Jhala Nath Khanal. Zudem steht eine Teilnahme an hochrangigen Veranstaltungen zu Privatsektorförderung, Ressourcenmobilisierung sowie "Aid-for-trade" auf dem Programm des Staatssekretärs.

Das BMZ arbeitet derzeit mit 24 LDC im Rahmen der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit zusammen. Mit fünf LDC kooperiert das BMZ im Rahmen regionaler Programme. Die deutschen Leistungen an die LDC haben sich in der letzten Dekade auf 2,4 Milliarden Euro (2009) verdoppelt. Die Europäische Union und ihre Mitgliedsstaaten bleiben der weltweit größte Geber für die LDC-Ländergruppe. 2010 erreichte ihr Engagement für die ärmsten Länder insgesamt 15 Milliarden Euro.

Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen kritisierte, für Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hätten die über 400 Millionen armen Menschen in den am wenigsten entwickelten Ländern keine Priorität. "Die Bundesregierung hat keine überzeugende Strategie für eine entwicklungspolitische Zusammenarbeit und sie weigert sich, genügend Mittel für diese Länder bereit zu stellen", erklärten die Grünen-Politiker Thilo Hoppe und Ute Koczy. "Nur etwa 30 Prozent der deutschen Entwicklungsgelder (ODA) gehen an die LDCs, der Durchschnitt von anderen Geberländern liegt immerhin bei 40 Prozent."

Mit Niebel wachse die Gefahr, dass den Ärmsten immer weniger Gelder zu Gute kommen, sagten Hoppe und Koczy. Das Entwicklungsministerium setze lieber auf Schwellenländer, "in denen die Profite für deutsche Unternehmen am größten sind". Rohstoffarme Länder in Sub-Sahara-Afrika, in denen es an adäquater Ernährung, gesundheitlicher und sanitärer Grundversorgung sowie Bildung mangele, blieben außen vor.

www.un.org/wcm/content/site/ldc/
www.bmz.de

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