Berlin. - Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat im Gespräch mit dem Vorsitzenden der Kommission der Afrikanischen Union (AU), Jean Ping, die wachsende Bedeutung der AU auf der inter-afrikanischen und der globalen Bühne gewürdigt. Die AU sei auf gutem Wege, die führende politische Institution auf dem und für den afrikanischen Kontinent zu werden, sagte der Minister am Dienstag in Berlin.
"Wir schätzen ihre wichtige Rolle für die Beschleunigung der afrikanischen Integration, für die aktiven Interventionen zur Konfliktbewältigung, ihre großen Anstrengungen zum Aufbau einer handlungsfähigen Afrikanischen Friedens- und Sicherheitsstruktur (APSA) und ihre koordinierenden Rolle bei der Ausgestaltung der Afrika-EU-Partnerschaft", sagte Niebel. Jean Ping war auf Einladung von Bundeskanzlerin Angela Merkel zu politischen Gesprächen nach Berlin gekommen.
Ihre derzeit wichtigste Aufgabe nimmt die AU im Bereich Frieden und Sicherheit wahr. Gemeinsam mit den Afrikanischen Regionalorganisationen unternimmt die Union große diplomatische Anstrengungen zur Konfliktbewältigung wie aktuell die erfolgreiche Vermittlung im Süd-Sudan.
Niebel würdigte in seinem Gespräch ferner die umfassenden institutionellen Reformen, die die AU auf den Weg gebracht habe, um ihre politische Handlungsfähigkeit zu stärken: "Eine effektive AU liegt im afrikanischen, aber auch im deutschen und europäischen Interesse! Das macht auch das neue Afrikakonzept der Bundesregierung deutlich, das Frieden und Sicherheit als oberstes Interesse in unserer Nachbarschaft formuliert."
Jean Ping betonte, dass die jüngsten Umbrüche in Nordafrika die AU vor große politische Herausforderungen stellen. Die AU habe erkannt, dass die Friedens- und Sicherheitsagenda ergänzt werden müsse um verstärkte Initiativen zu nachhaltigem und jobrelevantem Wachstum und Good Governance. Beide Gesprächspartner waren sich einig, dass die zukünftige zentrale Frage in Nordafrika deutlich wird - nämlich politische und wirtschaftliche Perspektiven für die Jugend zu schaffen.
Niebel und Ping unterstrichen die enge Partnerschaft und die umfassende Zusammenarbeit zwischen der AU und der Bundesregierung, unter anderem im Rahmen der 2007 in Lissabon beschlossenen Afrika-EU-Partnerschaft, die den politischen Dialog zu Afrika und zu globalen Fragen als auch die konkrete Zusammenarbeit vertiefen solle.
Die Bundesregierung misst der überregionalen Zusammenarbeit mit der AU eine hohe politische Bedeutung zu. Vereinbarte Schwerpunkte sind u.a. Frieden & Sicherheit, Gute Regierungsführung und Institutionenreform. Deutschland trägt darüber hinaus maßgeblich zum Ausbau der regionalen Infrastruktur wie im Bereich Energie bei.
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