Berlin. - Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) besucht am Montag und Dienstag Marokko. Nach der Wahl zur verfassungsgebenden Versammlung in Tunesien stehen in Marokko in wenigen Wochen vorgezogene Parlamentswahlen an. Er wolle Vertreter von Regierung, Parlament und Opposition zu weiteren politischen und wirtschaftlichen Reformen ermutigen, sagte Niebel vor seiner Abreise.
Wie in anderen Ländern des "arabischen Frühlings" setzten sich auch die Menschen in Marokko couragiert für mehr Demokratie, mehr Rechtsstaatlichkeit und eine größere Beteiligung der Zivilgesellschaft ein, erklärte das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Auf dem Reiseprogramm Niebels stehen politische Gespräche sowie Besuche von Projekten der Entwicklungszusammenarbeit. In Rabat wird Niebel mit dem marokkanischen Außen- und Kooperationsminister Taieb Fassi-Fihri sowie mit Finanzminister Salaheddine Mezouar zum Meinungsaustausch zusammentreffen. Darüber hinaus sind Gespräche mit dem Parlamentspräsidenten Abdelaouahed Radi und mit Vertretern der Opposition geplant.
"Marokko zeigt sich in seiner kontinuierlichen Entwicklung als stabiler und zuverlässiger Partner in der Region. Ich bin zuversichtlich, dass es dem Land gelingt, nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung und zugleich grundlegende soziale Reformen zu erreichen, und ich begrüße ausdrücklich die Reformvorhaben von König Mohammed VI.. Deutschland steht bereit, Marokko auf diesem Weg zu unterstützen und auch in struktur- und ordnungspolitischen Fragen zu beraten, sofern dies von marokkanischer Seite gewünscht ist", betonte Niebel.
Marokko ist ein wichtiger Partner der Zusammenarbeit Deutschlands mit der Region Nordafrika/Naher Osten. Die deutsch-marokkanische Entwicklungszusammenarbeit konzentriert sich vor allem auf die Bereiche Nutzung und Management von Wasserressourcen, nachhaltige Wirtschaftsentwicklung sowie Umwelt und Klimawandel, einschließlich der Förderung erneuerbarer Energien.
Marokko gilt als regionaler Vorreiter im Bereich der erneuerbaren Energien. Die Regierung hat sich bis 2020 ehrgeizige Ziele für die Nutzung dieser unbegrenzt vorhandenen Energiequellen gesetzt. Langfristig könnte Marokko, das bislang fast vollständig auf Importe von Energieträgern wie Erdöl, Kohle und Gas abhängig ist, den wachsenden Energiebedarf selbst decken. Niebel begrüßte die ambitionierten Pläne der marokkanischen Regierung: "Erneuerbare Energien sind eine große Chance für Marokko, wirtschaftliche Entwicklung, Unabhängigkeit von Energieimporten und Klimaschutz gleichzeitig zu erreichen."
Während seiner Reise will sich der deutsche Entwicklungsminister bei Projektbesuchen über den Stand der deutsch-marokkanischen Entwicklungskooperation informieren. Geplant ist die Besichtigung eines Windparks in Tanger, der mit deutscher Unterstützung gebaut worden ist, sowie der Besuch eines Textilunternehmens, das bei der Schaffung von Angeboten zur beruflichen Bildung unterstützt wurde. In Marrakesch wird Niebel Gespräche mit Kreditnehmern führen, die mit Kleinstkrediten gefördert werden.
Der Stärkung des Privatsektors, insbesondere des Segments der Kleinst-, Klein- und mittleren Unternehmen (KKMU), kommt in Marokko aus der Sicht des BMZ eine besondere Bedeutung zu, da ein wesentlicher Anteil der Arbeitsplätze und der Wirtschaftsleistung auf diesem Bereich fußen. In der Hauptstadt Rabat steht neben den politischen Gesprächen ein Besuch in der staatlichen Hochschule für Journalistenausbildung auf dem Programm.
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