Berlin. - Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat am Montag den georgischen Premierminister Nikolos Gilauri in Berlin empfangen. Georgien ist seit 1992 Partner der bilateralen Zusammenarbeit. Sektorale Schwerpunkte sind nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, Energie und Umweltschutz sowie Demokratie, Kommunalentwicklung und Justizreform. Deutschland ist nach den USA der zweitgrößte bilaterale Geber in Georgien.
"Mit international anerkannten Erfolgen bei der Bekämpfung der Korruption und der Stärkung von Georgien als Investitionsstandort haben Sie gute Voraussetzungen für wirtschaftliche und entwicklungspolitische Zusammenarbeit geschaffen", sagte Entwicklungsminister Niebel bei dem Treffen mit Gilauri. "Das Ergebnis der deutsch-georgischen Regierungsverhandlungen vorigen Monat in Tiflis ist eine hervorragende Basis, um auch weiterhin das ehrgeizige Programm der georgischen Regierung 'Georgien ohne Armut' wirksam zu unterstützen."
Georgien sei direkter europäischer Nachbar, erklärte Niebel. Deshalb stehe im Zentrum der Zusammenarbeit die Unterstützung bei der Annahme europäischer Werte und Standards. Wichtige Bereiche seien die Förderung des marktwirtschaftlichen Wettbewerbs und der Unabhängigkeit der Justiz, der Aufbau eines georgischen Rechnungshofs, aber auch die Bereitstellung von Kreditmitteln für kleinbäuerliche Betriebe. Wichtig seien aber auch die Nutzung erneuerbarer Energien, zum Beispiel der Wasserkraft, sowie der Schutz von Naturparks in der einzigartigen Biodiversität des Südkaukasus.
Die bilaterale entwicklungspolitische Zusammenarbeit mit Georgien begann mit der Unabhängigkeit des Landes 1992. Seit 2001 ist sie in die Kaukasus-Initiative des BMZ eingebettet, die auch Armenien und Aserbaidschan einbezieht und sich zum Ziel gesetzt hat, durch die Förderung gemeinsamer Interessen und fachlicher Zusammenarbeit zur Konfliktminderung in der Kaukasus-Region beizutragen.
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