bmz_100Berlin. - Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) ist am Mittwoch von seiner viertägigen Reise nach Burundi und Togo zurückgekehrt. In Burundi hatte Niebel politische Gespräche unter anderem mit dem Staatspräsidenten Pierre Nkurunziza geführt, Vertreter der Zivilgesellschaft getroffen und Entwicklungsprojekte besichtigt. In Togo gab Niebel die Wiederaufnahme der Zusammenarbeit mit dem westafrikanischen Land bekannt.

"Deutschland wird Burundi auch weiterhin auf seinem Weg von einem vom jahrzehntelangen Bürgerkrieg traumatisierten Land hin zu einer stabilen Demokratie, welche die Voraussetzung für eine nachhaltige Entwicklung bietet, unterstützen", sagte Niebel. Hierfür kündigte der Minister eine Erhöhung der deutschen Unterstützung gegenüber der letzten Zusage aus dem Jahr 2009 auf insgesamt 27,5 Mio. Euro für die nächsten zwei Jahre an.

Gleichzeitig stellte Niebel fest, dass Burundi als Post-Konflikt Land noch einige Herausforderungen zu meistern habe: "Die Einhaltung der Menschenrechte und ein verstärktes Eintreten der Regierung für Stabilität und gute Regierungsführung sind Voraussetzung für die Zusammenarbeit", so Niebel.

Während Deutschland und  Burundi auf eine langjährige erfolgreiche Entwicklungszusammenarbeit zurücksehen können, hatte Deutschland die staatliche Entwicklungszusammenarbeit mit Togo im Jahr 1993 auf Grund anhaltender Menschenrechtsverletzungen unter der damals herrschenden Diktatur ausgesetzt. Bei seinem Aufenthalt in Togo gab Minister Niebel nun die Wiederaufnahme der Entwicklungszusammenarbeit mit dem westafrikanischen Land bekannt.

"Wir möchten die kontinuierlichen Anstrengungen der togoischen Regierung im Bereich demokratische Regierungsführung und Verbesserung der Menschenrechtssituation seit 2007 würdigen und in Zukunft unterstützen", sagte Niebel in Togo. Im Rahmen seines Besuches traf Niebel mit dem Staatspräsidenten Faure Gnassingbé zusammen. Bei dem Gespräch machte Niebel deutlich, dass Deutschland den eingeschlagenen Reformkurs in dem westafrikanischen Land unterstütze. Zugleich ermutigte Niebel Regierung, Parlament und Opposition, weitere politische und wirtschaftliche Reformschritte einzuleiten.

"Die Aufbruchstimmung im Land ist deutlich spürbar", erklärte Niebel. "Auf diesem Weg möchten wir Togo begleiten, denn das Land steht noch vor großen Herausforderungen." Zwei Drittel der Bevölkerung lebten in Armut. Togo werde voraussichtlich sechs der acht Millenniums-Entwicklungsziele verfehlen.

Ein wichtiges Thema bei den politischen Gesprächen des Ministers war daher die Wiederaufnahme der Entwicklungszusammenarbeit nach fast zwanzigjähriger Unterbrechung. Niebel sicherte deutsche Unterstützung bei der Armutsbekämpfung zu und stellte eine erste Zusage in Höhe von 27 Mio. Euro in Aussicht. Bei Gesprächen mit dem Parlamentspräsidenten Togos, Oppositionspolitikern und der togoischen Zivilgesellschaft tauschte er sich über Menschenrechte, politische Teilhabe und die erstmalig anstehenden Lokalwahlen in Togo im kommenden Jahr aus.

Niebel informierte sich zudem über die Arbeit der deutschen politischen Stiftungen im Land. "Die Stiftungen leisten einen wichtigen Beitrag zum Dialog über gute Regierungsführung und Menschenrechte. Sie sind wichtige Partner des BMZ bei der Förderung der Demokratie in Togo", betonte er.

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