Berlin. - Der Globale Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria (GFATM) kann zu seinem Gründungsjubiläum am 28. Januar auf ein Jahrzehnt erfolgreicher Arbeit zurückblicken. Die inzwischen in 150 Ländern finanzierten Präventions- und Behandlungsprogramme des Fonds hätten bisher fast acht Millionen Menschenleben retten können, erklärte das Aktionsbündnis gegen AIDS. Doch diese erfolgreiche Arbeit sei gefährdet, weil der Fonds immer wieder Probleme bei der Finanzierung seiner Programme habe.
Vor zehn Jahren hatten nur etwa 250.000 Menschen in benachteiligten Ländern Zugang zu einer lebensrettenden HIV/Aids-Therapie, so das Aktionsbündnis gegen AIDS. Schon Ende 2010 habe diese Zahl bei 6,6 Millionen Menschen gelegen. Eine der Hauptantriebskräfte für diese positive Entwicklung sei zweifellos der Globale Fonds. Seine Programme hätten bisher 3,3 Millionen Menschen mit HIV-Medikamenten versorgen, insgesamt 8,6 Millionen Tuberkulose-Fälle behandeln sowie 230 Millionen insektizid-behandelte Mückenschutznetze verteilen können. "Die Erfolge des Fonds sind beispiellos und sprechen eine klare Sprache: Sie müssen ausgeweitet werden! Stattdessen droht allerdings Stillstand", sagte Astrid Berner-Rodoreda, Sprecherin des Aktionsbündnisses gegen AIDS.
Der Fonds ist auf die Finanzierung durch Geber angewiesen. "Die Geber des Fonds haben für 2011 - 2013 nur etwa die Hälfte des eigentlichen Finanzbedarfs zugesagt. Auch ist es bei einigen wichtigen Zusagen unklar, wann und ob sie überhaupt eingelöst werden", kritisierte Joachim Rüppel, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen AIDS. Daher sei der Fonds gezwungen gewesen, die bereits angelaufene Finanzierungsrunde zu streichen, ohne dass alternative Möglichkeiten für die Ausweitung der Bemühungen geschaffen wurden. Dies bedeute, dass frühestens 2014 zusätzliche Präventions- und Behandlungsprogramme begonnen werden können.
"Dies ist eine Katastrophe für die mehr als 7 Mio. Menschen, die immer noch auf eine lebensrettende HIV-Behandlung warten", sagte Gisela Schneider, Mitglied im SprecherInnenkreis des Aktionsbündnis gegen AIDS. "Erst im Juni 2011 haben die Vereinten Nationen das Ziel vereinbart, bis 2015 insgesamt 15 Mio. Menschen Zugang zu HIV-Behandlung zu gewährleisten. Dies rückt nun in weite Ferne", so Schneider. Auch Deutschland werde seiner Verantwortung nicht gerecht. Schon die Finanzierungszusage von 200 Mio. Euro pro Jahr entspreche weniger als der Hälfte des angemessenen Beitragsniveaus. Dazu komme, dass es dem Ermessen des zuständigen Ministers überlassen sei, bis zu welcher Höhe die vorgesehenen Mittel tatsächlich ausgezahlt werden.
Das Aktionsbündnis gegen AIDS und die Kindernothilfe haben daher die Kampagne "Versprechen halten!" ins Leben gerufen. Damit wird die Bundesregierung aufgefordert, den Globalen Fonds konsequent zu unterstützen. "Konkret bedeutet das, mindestens die jährlich zugesagten 200 Mio. € in einen eigenen Titel in den Bundeshaushalt einzustellen. Spätestens für 2013 müsste der Beitrag auf das angemessene Niveau auf mind. 400 Mio. € aufgestockt werden", so Rüppel. Nur so könne Deutschland seiner Verantwortung für die globale Gesundheit nachkommen.
Deutschland ist viertgrößter Geber des GFATM nach den USA, Frankreich und Japan. Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hatte im vergangenen Jahr die deutsche Unterstützung zunächst eingefroren, nachdem Vorwürfte der Fehlverwendung von Mitteln laut geworden waren. Die Mittel für 2011 waren freigegeben worden, nachdem der GFATM einen Reformfahrplan beschlossen hatte.
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