Berlin. - Der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dirk Niebel (FDP), hält sich am Donnerstag zu Gesprächen mit der israelischen Regierung in Tel Aviv auf. Zuvor hatte Niebel die Palästinensischen Gebiete bereist und Projekte in der Westbank besichtigt. Gesprächsthema in Israel sind inbesondere gemeinsame Entwicklungsvorhaben mit Israel in Drittländern.
"Ich baue weiterhin darauf, dass neue Bewegung in den Nahost-Friedensprozess kommt", sagte Niebel. Dabei sei besonders wichtig, dass durch positive Schritte und Vertrauensbeweise von beiden Seiten der Boden für einen nachhaltigen Frieden bereitet werde. "Die Stärkung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung in den Palästinensischen Gebieten ist vor diesem Hintergrund eine 'win-win-Situation' für alle Seiten", betonte der Minister. "Dabei wird es auch um die Frage gehen, wie die israelischen Sicherheitsinteressen und die palästinensischen Entwicklungsbedürfnisse besser in Einklang gebracht werden können. Die Bundesregierung wird - besonders mit der Entwicklungskooperation - diesen Prozess weiterhin aktiv unterstützen."
Mit seinem Besuch würdige Niebel auch die besondere Beziehung Israels und Deutschlands, teilte das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) mit. Er treffe dazu den israelischen Vize-Außenminister Daniel Ayalon. Dabei werde es auch um gemeinsam mit Israel in verschiedenen Ländern realisierte Entwicklungsvorhaben, sogenannte Dreieckskooperationen, gehen. Zudem werde Niebel auch Generalmajor Dangot treffen, um die Umsetzung wichtiger Vorhaben der Entwicklungszusammenarbeit in den Palästinensischen Gebieten zu besprechen.
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