Mogadischu. - Zum Abschluss seines überraschenden Besuches in der somalischen Hauptstadt Mogadischu hat Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) deutsche Unterstützung für die Stabilisierung des Landes und für Projekte der Nothilfe zugesagt. Auch Alt-Zusagen in Höhe von 90 Millionen Euro aus der Zeit vor dem Bürgerkrieg will das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) freigeben.
"Meine Reise kam zum richtigen Zeitpunkt", sagte Niebel. "Nachdem die internationale Somalia-Konferenz in London im Februar nun hinter uns liegt, müssen wir das klare politische Signal aufrechterhalten: Bis zum Ende der Übergangsphase im August dieses Jahres kommt es auf Stabilisierung, Sicherheit, nationale Versöhnung, gute Regierungsführung, einen Verfassungsprozess sowie nationale Wahlen an. Deutschland wird diesen Prozess kritisch begleiten und unterstützen."
Im Fokus der Gespräche mit der somalischen Übergangsregierung standen nach BMZ-Angaben Fragen der Stabilisierung des Landes, der Sicherheit für die Bevölkerung und die humanitär tätigen Organisationen sowie die Bedingungen zur Ausgestaltung der weiteren entwicklungspolitischen Zusammenarbeit. Niebel sagte weitere 6,3 Millionen Euro für Nothilfevorhaben zu, darunter ein Nahrungsmittelhilfe-Projekt der Diakonie in Banaadir von 1,1 Millionen Euro, ein Beitrag an die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) von 3,0 Millionen Euro sowie ein Zuschuss für die Arbeit von SOS Kinderdörfer in Somalia von 100.000 Euro und zusätzlich in Form mitgebrachter medizinischer Hilfsgüter.
Ebenso gehört dazu ein Regionalfonds in Höhe von 1,5 Mio. Euro für die Förderung der Zivilgesellschaft in Somalia und im Sudan. Zuvor hatte das BMZ bereits 6,1 Millionen Euro zur Unterstützung von Frieden und Sicherheit zugesagt. Das Ministerium will damit insbesondere die zivile Komponente der Friedensmission der afrikanischen Union (AMISOM) vor Ort in Mogadischu fördern.
In einer Übereinkunft wurde nach Angaben des BMZ zudem die Aufteilung der deutschen Zusagen an Somalia aus der Zeit vor dem Bürgerkrieg von über 90 Millionen Euro vereinbart. "Die Hälfte dieser Altzusagen wird künftig für den Wiederaufbau in Mogadischu und in Süd- und Zentralsomalia zur Verfügung stehen, die andere Hälfte wird zu gleichen Teilen in Puntland und Somaliland eingesetzt werden", erklärte Niebel.
Auf der Rückreise von seinem Besuch am Horn von Afrika nach Berlin besuchte Niebel in Dschibuti dort stationierte Soldaten der Bundeswehr. "Ich möchte mit meinem Besuch den deutschen Soldatinnen und Soldaten für ihre gefährliche Arbeit am Horn von Afrika danken", sagte Niebel. "Deutschland beteiligt sich aus gutem Grund an der EU-Mission ATALANTA gegen die Piraterie am Horn von Afrika. Sie sorgt dafür, dass Nahrungsmittellieferungen bei den Bedürftigen ankommen und unterstützt den Einsatz der Afrikanischen Union im Rahmen von AMISOM. Sie ist daher unbedingt im Zusammenhang mit dem deutschen Engagement zur Stabilisierung am Horn von Afrika zu sehen."
www.bmz.de
