myanmarBerlin. - Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) will die Zusammenarbeit mit Myanmar (Birma) wieder aufnehmen. Das kündigte Niebel am Montag an, nachdem die EU-Außenminister die Sanktionen gegenüber dem südostasiatischen Land mit Ausnahme des Waffenembargos aufgehoben hatten. Neben den bereits im Februar zugesagten 6,2 Millionen Euro stellte Niebel weitere zehn Millionen Euro in Aussicht.

"Jetzt gilt es, die Reformen in Myanmar durch die dringend benötigte entwicklungspolitische und wirtschaftliche Unterstützung weiter voran zu bringen und vor allem die Regierung, die Opposition und die Zivilgesellschaft zu befähigen, ihre ambitionierten Ziele zu erreichen", sagte Niebel. "Wir werden deshalb die bilaterale Entwicklungszusammenarbeit mit Myanmar wiederaufnehmen. Der Schwerpunkt wird im Bereich der nachhaltigen Entwicklung einer sozialen Marktwirtschaft liegen, besonders in der beruflichen Bildung."

Bereits im Mai sollen Vertreter des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) nach Myanmar reisen, um über die Modalitäten der Zusammenarbeit zu verhandeln. "Gleichzeitig werde ich mich dafür einsetzen, dass eine effektive internationale Geberabstimmung stattfindet, so dass Myanmar nicht unkoordiniert von einer Geberwelle überrollt, sondern arbeitsteilig und zielgerichtet bei seinem Reformprozess unterstützt wird", sagte Niebel.

Die Suspendierung der Sanktionen ist die Reaktion der europäischen Mitgliedsstaaten auf die Parlamentsnachwahlen am 1. April 2012, die von internationalen Beobachtern als frei und fair eingestuft worden sind. "Mit diesen historischen Wahlen hat die Regierung Myanmars gezeigt, dass sie den angekündigten nationalen Aussöhnungsprozess mit der Opposition weiter fortsetzen will", erklärte das BMZ.

"Dennoch werden wir auch weiterhin die Entwicklung in Myanmar kritisch und aufmerksam beobachten, zumal weiterhin ethnische Konflikte ungelöst und zahlreiche politische Gefangene inhaftiert sind", betonte Niebel. "Man kann noch nicht von unumkehrbaren Reformen und einer völlig stabilen Situation in Myanmar sprechen. Die Präsidentschaftswahl 2015 wird der eigentliche Lackmustest für die Nachhaltigkeit und Ernsthaftigkeit des Demokratieprozesses sein."

Bereits im Februar hatte sich Niebel während einer dreitägigen Reise nach Myanmar vom Fortgang des von der Regierung eingeschlagenen Reformprozesses überzeugt. Er hatte sich unter anderem mit Präsident Thein Sein und der Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi ausgetauscht.

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