bmz_100Chisinau. - Im Rahmen seines Besuches in der Republik Moldau hat Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) in der Hauptstadt Chisinau ein Memorandum of Understandig zwischen Moldau, Deutschland und Schweden unterzeichnet. Ziel der Vereinbarung ist es, die Angebote von kommunalen Dienstleistungen zu verbessern.

Bereits seit Mitte 2010 wurden von deutscher Seite in zwölf Gemeinden Pilotprojekte durchgeführt, um beispielsweise die Wasserver- und Abwasserentsorgung zu verbessern, Straßenbeleuchtungen zu installieren oder Abfall zu beseitigen.

"Diese Investitionen kommen direkt der ländlichen Bevölkerung zu Gute und bauen dauerhaft durch Schulungen und Beratungen auch bei den Partnern in den staatlichen Institutionen wichtige Kompetenzen auf", sagte Niebel. "Der Erfolg unserer Projekte findet Mitstreiter. Schweden übernimmt eine Ko-Finanzierung in Höhe von 3,3 Millionen Euro, mit der die Maßnahmen auf weitere Kommunen ausgedehnt und auch auf nationaler Ebene die Planungskapazitäten verbessert werden können. Funktionierende kommunale Dienstleistungen schaffen ein direktes Bindeglied zwischen Bürgerschaft und Staat. Die Bürger profitieren unmittelbar und erleben den Staat als Dienstleister."

Niebel besuchte anschließend die Geburtsklinik des Regionalkrankenhauses in Orhei. Dort sei im Rahmen eines Projekts zur Modernisierung kommunaler Dienstleistungen die Energieeffizienz des Gebäudes gesteigert worden, teilte das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) mit. Konkret wurden 271 neue Fenster, sechs Haustüren, 20 Solarkollektoren  und drei Reservoir-Boiler installiert. Damit konnten die Energiekosten für die Klinik gesenkt werden. Neben diesen technischen Verbesserungen sollten durch Beratungen die Struktur und die Abläufe innerhalb der Organisation verbessert werden.

Am Abend trifft Minister Niebel mit Vertretern der deutschen politischen Stiftungen vor Ort zu einem Meinungsaustausch zusammen. Dabei soll es um die Rolle der Zivilgesellschaft und die Perspektiven für die Republik Moldau bei ihrer Annäherung an die EU gehen.

"Ich wünsche mir eine starke und lebendige Zivilgesellschaft. Bürger, die gute Leistungen von staatlichen Institutionen einfordern und nicht zurückschrecken, Defizite offen anzusprechen, sind für mich Agenten des Wandels. Die Arbeit der politischen Stiftungen bei der politischen Bildung und der Ermächtigung der Zivilgesellschaft ist deshalb auch entwicklungspolitisch von sehr hoher Bedeutung", sagte Niebel.

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