Gaza. - Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat am Sonntag seine Reise durch Israel und die Palästinensischen Gebiete mit einem Kurzbesuch in Gaza abgeschlossen. Eine dauerhafte Lösung des Nahost-Konfliktes könne es nur auf dem politischen Verhandlungsweg geben, machte Niebel dabei klar. Dazu müssten alle Akteure auf Gewalt verzichten.
"Mein Besuch in Gaza folgt auf äußert schwierige Tage und Wochen", sagte Niebel. "Ich bin froh, dass die erreichte Waffenruhe bislang hält. Das ist gut für die Menschen in Gaza und in Israel. Eine dauerhafte Lösung kann es nur auf dem politischen Verhandlungsweg geben. Die Bundesregierung verlangt von allen Akteuren im Nahen Osten Gewaltverzicht sowie die Anerkennung des Existenzrechts Israels und der bisherigen Ergebnisse im Friedensprozess."
Deutschland trägt dazu bei, auch unter schwierigen Bedingungen die Lebenssituation für die Bevölkerung in Gaza zu verbessern. Unser Partner ist auch hier immer die Palästinensische Autonomiebehörde. Deutschland fordert zudem, dass die Resolution 1860 umgesetzt wird, dazu gehört die unverzügliche und dauerhafte Öffnung der Grenzübergänge von und nach Gaza für humanitäre Hilfe sowie den Waren- und Personenverkehr - natürlich nicht für Waffen. Nur so kann der Wiederaufbau ermöglicht, der am Boden liegende Privatsektor in Gaza belebt und den Extremisten der Nährboden entzogen werden."
Am letzten Tag seiner dreitägigen Reise machte sich Niebel gemeinsam mit Staatssekretär Hans-Jürgen Beerfeltz ein Bild von der Lage in Gaza. Niebel weihte dabei ein mit deutschen Mitteln rehabilitiertes Klärwerk in Gaza-Mitte ein.
"Mit dem Betrieb des Klärwerks wird ein wichtiger Beitrag zur Verbesserung der Abwasserentsorgung im Gazastreifen geleistet und damit eine Verbesserung auch der Gesundheitssituation für Palästinenser und Israelis erreicht", sagte Niebel.
Er legte ferner einen Eckstein für eine von Deutschland finanzierte neue Schule des UN-Hilfswerks für Palästinaflüchtlinge (UNRWA). Dabei sagte Minister Niebel zusätzliche drei Millionen Euro für weitere UNRWA-Schulen in Gaza sowie 220.000 Euro für das Community Mental Health Programm des UN Hilfswerks zu. Anschließend traf sich Niebel mit dem israelischen Generalmajor Eitan Dangot, der für die Koordinierung der Aktivitäten in den Palästinensischen Gebieten zuständig ist.
"Meine Reise durch Israel und die Palästinensischen Gebiete zeigt, wie wichtig die Wiederbelebung des Nahost-Friedensprozesses ist", betonte Niebel. "Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit leistet hier wichtige Unterstützung, da Frieden und Entwicklung sich wechselseitig bedingen. Ich setze mich daher dafür ein, mit und zwischen unseren Partnern im Nahen Osten Entwicklungschancen zu schaffen und Vertrauen aufzubauen."
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