IWF WeltbankWashington (epo). - Der Internationale Währungsfonds (IWF) und die Weltbank haben einen Schuldenerlasses von bis zu 55 Milliarden US-Dollar für die ärmsten Entwicklungsländer beschlossen. Der gemeinsame Entwicklungsausschuss der beiden Finanzinstitutionen nannte den auf dem G8-Gipfel in Gleneagles vorbereiteten Schuldenerlass einen "historischen Durchbruch". Weltbankpräsident Paul Wolfowitz sagte, damit habe man "einen bedeutsamen Fortschritt in dem Bemühen erreicht, unsere Verpflichtungen gegenüber den Ärmsten der Welt zu erfüllen". Nun müssten auch Fortschritte bei der Liberalisierung des Welthandels erreicht werden.

Der Schuldenerlass betreffe Kredite in Höhe von bis zu 55 Milliarden US-Dollar, erklärte der britische Schatzkanzler Gordon Brown in seiner Funktion als Vorsitzender des Internationalen Währungs- und Finanzausschusses (IMFC) auf der Herbsttagung von IWF und Weltbank in Washington. Damit könnten die Bemühungen, die vor vielen Jahren begonnen worden seien, nun dem IWF-Board vorgelegt werden, das den Erlass bis zum Jahresende abschliessen könne.

"Damit haben wir einen großen historischen Schritt gemacht", sagte der deutsche Finanzstaatssekretär Caio Koch-Weser nach Abschluss der Herbsttagung. Es seien allerdings noch einige technische Einzelheiten des Beschlusses offen.

Von dem Schuldenerlass können nach den Regeln der IWF-Initiative für die hoch verschuldeten ärmsten Länder (HIPC) bis zu 38 Länder profitieren. 18 von ihnen haben bislang alle Bedingungen für einen Schuldenerlass erfüllt. Brown sagte, die genaue Anzahl stehe aber nicht fest, da es möglich sei, dass künftig weitere Länder die Anforderungen erfüllten. Die sieben reichsten Industriestaaten und Russland (G8) hatten sich bei ihrem Gipfel Anfang Juli in Gleneagles auf einen Schuldenerlass in Höhe von rund 40 Mrd. Dollar verständigt.

Koch-Weser erklärte, der Beschluss sehe vor, dass IWF und Weltbank keine Verringerung ihres Ausleihevolumens hinnehmen müssten, sondern von den G8-Staaten kompensiert würden. Außerdem solle eine Einkommensschwelle pro Kopf eine Gleichbehandlung der Ländern gewährleisten. Diese Maßnahme werde voraussichtlich auch Tadschikistan und Kambodscha Zugang zu Finanzmitteln ermöglichen.

Auf Deutschland entfiele nach Angaben des Bundesfinanzministeriums im Jahr 2006 ein Anteil von 40 Mio. Euro und 2007 von 60 Mio. Euro. Nichtregierungsorganisationen (NRO) zeigten sich zufrieden mit der Vereinbarung.

Unklar blieb bislang, ob der Schuldenerlass - wie von den G8 vorgesehen - von den für die betroffenen Länder bestimmten Entwicklungshilfegeldern wieder abgezogen wird. Diese geplante Regelung war von NRO heftig kritisiert worden. Auch Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul hatte im Vorfeld der IWF/Weltbank Tagung gefordert, die Mittel für diese Entschuldung müssten auf jeden Fall zusätzlich aufgebracht werden.

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