erlassjahr.deDüsseldorf (epo). - Das Entschuldungsbündnis erlassjahr.de hat dem Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank vorgeworfen, einen unzureichenden Schuldenerlass für die ärmsten Länder zum dritten Mal aus "historischen Durchbruch" zu verkaufen. IWF und Weltbank hatten bei ihrer Jahrestagung in Washington dem von den G8 Finanzministern und Regierungschefs bereits beschlossenen Schuldenerlass zugestimmt. Ungeklärt bleibe allerdings, wie die sieben reichsten Industriestaaten und Russland (G8) das Geld für den Erlass bereitstellen wollen.

Von einem hundertprozentigen Erlass können keinesfalls die Rede sein, so erlassjahr.de. Nur 18 von mehr als 50 hoch verschuldeten armen Ländern (HIPC) würden in die Initiative eingeschlossen. Knapp 20 weitere Länder könnten potentiell zwar auch diesen Erlass bekommen - aber erst, wenn sie die traditionelle "HIPC-Initiative" mit strengen Wirtschaftsauflagen durchlaufen haben.

Bedingung für all diese Länder ist, dass sie den Konditionalitäten der HIPC-Initiative noch entsprechen bzw. entsprechen werden. Nur drei von insgesamt 19 multilateralen Institutionen, die Weltbank, die Interamerikanische Entwicklungsbank und die Afrikanische Entwicklungsbank, erlassen diesen Ländern ihre Schulden. Zwei dieser drei Institutionen ziehen den Erlass von ihren Finanzhilfen wieder ab. Die der Weltbank und Afrikanischen Entwicklungsbank dadurch entgehenden Zinsen wollen die G8-Staaten ersetzen. "Nur dieses Geld wäre zusätzlich - und würde auf alle 81 Länder aufgeteilt", so erlassjahr.de. Im Schnitt seien dies 303 Millionen Dollar pro Land. Bei einem Erlassvolumen von nominal ca. 50 Milliarden US-Dollar verblieben nach Angaben der Entschuldungsinitiative noch rund 2.555 Milliarden Dollar Schulden der Entwicklungsländer..

"Zwar sind alle guten Dinge drei, besser wird die Entschuldungsinitiative dadurch jedoch nicht", sagte Jonas Bunte, politischer Koordinator von erlassjahr.de. "So wird derselbe Erlass nun nach dem G8-Finanzministertreffen im Juni und dem G8-Regierungscheftreffen im Juli nun zum dritten Mal öffentlichkeitswirksam gefeiert. Jedoch scheint der Erlass mehr zu sein, als er in Wirklichkeit ist. Eine Lösung der Verschuldungsproblematik ist er nicht."

Bolivien werde im kommenden Jahr statt 408 Millionen Dollar "nur" 343,7 Millionen Dollar an Schuldendienst zahlen müssen, so erlassjahr.de. "Das ist eine Reduktion um 15,8 Prozent." Mit einer Entlastung von 60 Millionen Dollar jährlich könnten hingegen das vom IWF prognostizierte Haushaltsdefizit Boliviens sowie die Erreichung der Millenniums-Entwicklungsziele benötigten 250 Millionen Dollar jährlich finanziert werden.

"Erlassjahr.de fordert ein Umdenken: Statt willkürlicher Pauschalerlasse einzelner Gläubiger für einen begrenzten Länderkreis müssen verschuldete Länder Zugang zu maßgeschneiderten Schuldenreduzierungen auf ein tragfähiges Niveau zu bekommen", sagte Jonas Bunte. "Nur wenn die wirtschaftliche und soziale Stärke eines Landes bekannt ist, kann ein ausreichender Erlass bestimmt werden."

? Entwicklung braucht Entschuldung - erlassjahr.de


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