Afrika

Protestdemonstration gegen Wahlmanipulationen in ?thiopienAddis Abeba/Göttingen (epo). - Angesichts einer neuen Verhaftungswelle unter Regimekritikern in Äthiopien hat die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) Premierminister Meles Zenawi am Dienstag vorgeworfen, die politische Opposition in seinem Land mundtot machen zu wollen. "Mit der systematischen Verhaftung von Dissidenten, kritischen Studenten, unabhängigen Journalisten und Mitarbeitern von Nichtregierungsorganisationen und mit der systematischen Missachtung der Unabhängigkeit der Justiz zerstört Zenawi jede Hoffnung auf eine baldige Demokratisierung in Äthiopien", sagte GfbV-Afrikareferent Ulrich Delius in Göttingen.

Uschi EidBerlin (epo). - Die Parlamentarische Staatsseketärin im Entwicklungsministerium (BMZ), Uschi Eid, vertritt die Bundesregierung bei der Amtseinführung des neuen burundischen Staatspräsidenten Pierre Nkurunziza am Freitag in der Hauptstadt Bujumbura. "Die demokratische Wahl und die Amtseinführung von Pierre Nkurunziza als Staatspräsident gibt den Menschen in Burundi Hoffnung, dass der Konflikt zwischen Hutu und Tutsi im Land nun endgültig vorbei ist", erklärte Eid am Donnerstag in Berlin. Die Staatssekretärin nimmt auf Einladung der burundischen Regierung in ihrer Eigenschaft als G8-Afrikabeauftragte des Bundeskanzlers an der Amtseinführung teil.

Kofi AnnanNew York (epo). - UN-Generalsekretär Kofi Annan will mit einem Besuch in Niger auf die nach wie vor bestehenden Nahrungsmittelengpässe in Westafrika aufmerksam machen. Die Reise solle die Solidarität der Vereinten Nationen mit den Menschen in Niger zeigen und die internationale Aufmerksamkeit auf die besonderen Herausforderungen richten, mit denen sich die Sahel-Länder konfrontiert sehen, sagte ein UN-Sprecher in New York.

Wappen EritreaAsmara (epo). - Rund 540 Tonnen Nahrungsmittel lagern seit Anfang Juli in der eritreischen Hafenstadt Massawa, während zwei Drittel der Bevölkerung auf Nahrungsmittelhilfe angewiesen sind. Wie der Informationsdienst IRIN der Vereinten Nationen am Dienstag berichtete, hat die Regierung des ostafrikanischen Landes jetzt zugesagt, die Steuern für die eingeführten Hilfsgüter selbst zu übernehmen und die Nahrungsmittelhilfe freizugeben. Seit Mai dieses Jahres verlangen neue Gesetze von Hilfsorganisationen die Zahlung von Steuern, wenn sie Hilfsgüter importieren.

Von Thalif Deen (IPS)

IPSNew York (IPS/epo). - Die Afrikanische Union (AU), der mit 53 Mitgliedern größte regionale Staatenverband bei den Vereinten Nationen, hält an ihrer Forderung nach zwei ständigen Sitzen im UN-Sicherheitsrat und einem Vetorecht fest. Die Pläne, den Sicherheitsrat zu erweitern, ohne den 'Neuen' ein Vetorecht einzuräumen, sind somit zunächst gescheitert.

?thiopienAddis Abeba (epo). - Die äthiopische Wahlkommission hat die Regierungspartei EPRDF zur Siegerin der umstrittenen Parlamentswahl vom 15. Mai erklärt. Nach dem am Dienstag offiziell verkündeten Endergebnis gewann die EPRDF 296 von 547 Sitze und verfügt damit über die absolute Mehrheit im Parlament.

MauretanienIn Mauretanien hat ein "Mililtärrat für Gerechtigkeit und Demokratie" die Macht übernommen. Die Junta hat den Oberst Ely Ould Mohammed Vall zu seinem Vorsitzenden und neuen Regierungschef ernannt. Vall ist seit 1987 Polizeichef des westafrikanischen Landes. Der 55jährige galt als enger Vertrauter des gestürzten Taya. In einer Erklärung wurden 16 weitere Offiziere genannt, die in den kommenden zwei Jahren bis zu demokratischen Wahlen das Land regieren sollen. 

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