Weltpolitik

AABerlin (epo). - Das Auswärtige Amt (AA) veranstaltet erstmals eine Konferenz für deutsche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus über 60 internationalen Organisationen und europäischen Institutionen. Mehr als 130 von ihnen treffen sich am 11./12. Mai in Berlin. Die Konferenz diene "der Netzwerkbildung deutscher Mitarbeiter untereinander und der Verbesserung des Kontakts zur Bundesregierung", so das Auswärtige Amt.

Alternativengipfel in WienWien (epo). - Organisationen der Zivilgesellschaft aus Europa, Lateinamerika und der Karibik wollen auf einem "Alternativengipfel" in Wien vom 10.-13. Mai ihre Staatschefs auffordern, das Vorantreiben des bi-regionalen Freihandels einzustellen. Strategische "Partnerschaften" und interregionaler Freihandel dienten vor allem der neoliberalen Globalisierung, lautet ihr Credo. Venezuelas Staatschef Chávez und Boliviens Präsident Morales werden sich mit den sozialen Bewegungen in Wien treffen.

ESFAthen/Berlin (epo). - Der Widerstand gegen die Besatzung des Irak und der drohende Krieg gegen den Iran sind Schwerpunkte der weiteren Arbeit der sozialen Bewegungen. Dies hat die Versammlung der sozialen Bewegungen im Anschluss an das 4. Europäische Sozialform in Athen beschlossen. Das Forum endete mit einer Großdemonstration von mehr als 50.000 Menschen. Es rief zur Mobilisierung gegen den im nächsten Jahr in Deutschland stattfindenden G8-Gipfel auf. Beim 4. Europäischen Sozialform in Athen hatten vom 4.-6. Mai mehr als 15.000 Männer und Frauen aus ganz Europa in über 200 Seminaren und zahlreichen Workshops Alternativen und Gegenmaßnahmen zu Sozialabbau, Krieg und Rassismus diskutiert.

Rupert Polenz und Marieluise Beck (Mitte) im Bundestag. Foto: epoNew York/Berlin (epo). - Frankreich und Großbritannien haben eine scharf formulierte Resolution in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eingebracht, die den Iran im Streit um die Nutzung der Kernenergie zum Einlenken zwingen soll. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag, Ruprecht Polenz (CDU), setzt weiterhin auf eine Doppelstrategie von Zuckerbrot und Peitsche, sieht Deutschland aber nicht in einer Vermittlerrolle. Über mögliche Sanktionen wolle er "nicht öffentlich reden", sagte Polenz am Donnerstag vor der Presse in Berlin.

Bonner ImpulseBonn (epo). - Die Veranstaltungsreihe "Bonner Impulse 2006" befasst sich in ihrer Auftaktveranstaltung am 4. April mit der Rolle der europäischen Migrationspolitik. Die dramatischen Ereignisse vor den spanischen Exklaven in Nordafrika haben den Zusammenhang von Migration und Entwicklung auf die politische Agenda und in die Schlagzeilen der Presse gebracht.

AttacBamako/Caracas/Frankfurt (epo). - Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat nach dem diesjährigen Weltsozialforum (WSF), das in Bamako (Mali) und Caracas (Venezuela) stattgefunden hat, eine positive Bilanz gezogen. In Caracas hätten mehr als 100.000 Menschen bei 1.800 Konferenzen, Arbeitsgruppen und Strategietreffen wichtige Impulse gesetzt, berichtete Dorothea Härlin vom Attac-Rat, die an dem fünftägigen Treffen in Venezuela teilgenommen hat. "Ein zentrales Thema war das Verhältnis der Bewegungen zu progressiven Regierungen."

Angela MerkelMoskau/Berlin (epo). - Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und Russlands Präsident Wladimir Putin wollen gemeinsam mit den europäischen und der US-amerikanischen Regierung weiter an einer diplomatischen Lösung im Atomsreit mit dem Iran arbeiten. Bei ihrem Antrittsbesuch in Russland trat Merkel nach Angaben des Bundespresseamtes auch für nichtstaatliche Organisationen in Russland ein. Gegen eine deren Engagement regelndes neues Gesetz hatte es in der russischen Gesellschaft viele Einwände gegeben.

Back to Top
Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Ok