Weltpolitik

Frankfurt a.M./Porto Alegre (epo). - Mehr als 120.000 Menschen aus allen Teilen der Welt haben am fünften Weltsozialforum (WSF) teilgenommen, das in Porto Alegre/Brasilien zu Ende gegangen ist. Damit hat das Forum die sehr hohen TeilnehmerInnenzahlen der vergangenen beiden Jahre übertroffen. Attac zieht eine sehr positive Bilanz des WSF. "Der Ablauf und die Ergebnisse des WSF haben gezeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind und viele unschätzbare Schritte vorankommen", sagte Philipp Hersel, Mitglied des bundesweiten Koordinierungskreises von Attac-Deutschland, in Porto Alegre.

Wangari MaathaiBerlin/Oslo (epo). - Am Tag der Menschenrechte ist in Oslo der Friedensnobelpreis an die kenianische Vizeumweltministerin und langjährige Partnerin der Heinrich-Böll-Stiftung, Wangari Maathai überreicht worden. Das Nobelpreiskomitee zeichnete Wangari Maathai damit für ihren Einsatz "für nachhaltige Entwicklung, Demokratie und Frieden" aus.

Berlin (epo). - In einer ersten Bewertung des Rüstungsexportberichts 2003 haben amnesty international (ai) und Oxfam Deutschland ihre Besorgnis über eine Reihe fragwürdiger Rüstungstransfers zum Ausdruck gebracht. Die Bundesregierung widerlege mit ihren Exportgenehmigungen für Indien, Nigeria, etliche Staaten des Nahen Ostens und Südostasiens ihre eigene Verlautbarung, keine Waffen in Krisengebiete zu liefern, heisst es in der Stellungnahme der beiden Organisationen.

Berlin (epo). - Das Bundeskabinett hat am 1. Dezember den Rüstungsexportbericht für das Jahr 2003 beschlossen. Im vergangenen Jahr wurden nach Angaben der Bundesregierung für Rüstungsgüter Einzelausfuhrgenehmigungen im Wert von rund 4,9 Milliarden Euro erteilt. Nach wie vor entfalle mit 67 Prozent ein Großteil der Ausfuhren auf EU- und NATO-Staaten sowie den NATO-Staaten gleichgestellte Länder. Der Anteil der exportierten Kriegswaffen an den Gesamtausfuhren liege "bei nur 0,2 Prozent", teilte das Bundespresseamt mit.

Berlin (epo). - In Berlin ist am Montag die 'Anticolonial Africa Conference 2004' zu Ende gegangen. Die Teilnehmer forderten die Entschädigung von Opfern der Kolonisierung, einen umfassenden Schuldenerlass und die Beendigung von rassistischer Diskriminierung.

Berlin (epo). - Wenige Tage vor Ablauf der Kündigungsfrist am 18. November hat das brasilianische Außenministerium offiziell zugestimmt, den bilateralen Atomvertrag zu ersetzen. "Damit setzt das brasilianische Außenministerium einen positiven Kontrapunkt zu den unsäglichen Debatten der letzten Wochen um den Ausbau des brasilianischen Atomsektors", erklärte Barbara Happe von der Umweltorganisation urgewald. "So macht es klar, dass es das Atomabkommen auch für längst überholt hält."

Berlin (epo). - Im Vorfeld der für diese Woche geplanten Abstimmung über die neue EU-Kommission haben das globalisierungskritische Netzwerk Attac und die Nichtregierungsorganisation Weltwirtschaft, Ökologie und Entwicklung (WEED) die "Industrienähe und die politische Ausrichtung einiger Kandidaten" kritisiert. "Die Vorschläge lassen befürchten, dass sich der neoliberale Kurs der EU in den nächsten fünf Jahren verschärfen wird", sagte Dominik Fette, Koordinator des Attac-Schwerpunktes Weltwirtschaft und Privatisierung. "Die Nominierungen setzen ein gefährliches Signal für ein Europa der Konzerne."

Back to Top

Wir nutzen ausschließlich technisch notwendige Cookies auf unserer Website.