Berlin. - Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) ist am Dienstag zu einem viertägigen Besuch in Afghanistan eingetroffen. Der Minister will während seiner Reise zahlreiche Projekte der deutschen Entwicklungspolitik besuchen und hochrangige politische Gespräche mit afghanischen Vertretern führen. Die deutsche Hilfe für Afghanistan sei an die Bedingungen konkreter Reformen und guter Regierungsführung geknüpft, sagte Niebel zum Auftakt seines Besuches.
"Die zentrale Botschaft meiner Reise lautet: Fördern und Fordern gehören zusammen", betonte Niebel bei seinem Eintreffen in Masar-e-Scharif. "Wir haben uns im Rahmen unserer Entwicklungsoffensive Nordafghanistan personell und finanziell deutlich verstärkt. Deutschland stellt jährlich bis zu 430 Mio. Euro für zivilen Wiederaufbau zur Verfügung. Das zeigt spürbar Wirkung. Die Aufbaubemühungen kommen voran und schaffen Perspektiven für die afghanische Bevölkerung. Allerdings ist unsere Unterstützung an Bedingungen geknüpft: Wir erwarten konkrete Reformen und eine Verbesserung der afghanischen Regierungsführung. Der Erfolg der Stabilisierungs- und Entwicklungsbemühungen in Afghanistan hängt entscheidend davon ab."
Der Schwerpunkt der Reise Niebels liegt auf dem Norden Afghanistans, wo sich ziviles und auch militärisches Engagement Deutschlands konzentrieren. Niebel: "Das zivile Engagement arbeitet mit einem deutlich längeren Zeithorizont als das militärische. Entwicklungspolitisches Handeln bedeutet auch in Afghanistan immer langfristig und nachhaltig angelegtes Handeln."
Niebel wies auf die Auswirkungen der deutschen Hilfe in Afghanistan hin: "Wir haben allein 2009 und 2010 durch unsere Entwicklungsoffensive erhebliche Erfolge erzielen können. So bekamen knapp 85.000 afghanische Haushalte einen verbesserten Trinkwasserzugang, mehr als 42.000 Menschen haben von Mikrokrediten profitiert und konnten sich durch wirtschaftliche Eigeninitiative selbst eine Einkommensquelle schaffen. Rund 1000 Bedienstete des Justizsektors wurden fortgebildet, 117 km Straßen und 9 Kleinwasserkraftwerke wurden gebaut oder rehabilitiert."
Die Bundesregierung hatte 2010 bekanntgegeben, dass sie ihre zivile Unterstützung für Afghanistan auf jährlich bis zu 430 Mio. Euro steigern werde. Davon sollen bis zu 250 Mio. Euro aus dem Haushalt des Bundesministeriums für wirtschatliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) kommen. Die Arbeit konzentriert sich auf die Bereiche Wirtschaftsförderung, Infrastrukturauf- und -ausbau, Bildung, ländliche Entwicklung sowie auf Programme zur Stärkung rechtsstaatlicher Strukturen, transparenten Verwaltungshandelns und zum Schutz der Frauenrechte.
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