Asien

Moskau/Bonn (epo.de). - Unter der Schirmherrschaft der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) befasste sich am 27. März in Moskau eine Afghanistan-Konferenz mit dem Thema “Gemeinsames Vorgehen gegen Drogenhandel und Terrorismus in Afghanistan”. In einer gemeinsamen Deklaration betonten die Konferenzteilnehmer, die verfahrene Situation in Afghanistan könne nicht mit militärischen Mitteln allein gelöst werden. Es sei darüber hinaus notwendig, die zivile Gesellschaft, die Wirtschaft und sozialen Strukturen des Landes zu stärken. Ein Bericht von Alwin Becker.

Die instabile Situation in Afghanistan gab der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit Anlass zur Einberufung einer internationalen Afghanistan-Konferenz, die der Koordination des gemeinsamen Vorgehens der internationalen Gemeinschaft gegen die Ausweitung des Drogenhandels und des Terrorismus in Afghanistan dienen sollte.

An der Sonderkonferenz in Moskau nahmen Mitgliedsstaaten der SOZ (China, Russland, Kasachstan, Tadschikistan und Kirgisistan) sowie Beobachterstaaten der Organisation (Mongolei, Indien, Pakistan und Iran) teil. Darüber hinaus beteiligten sich eine Reihe von internationalen Organisationen: UNO, EU, OVKS, GUS, NATO sowie Vertreter der G8-Staaten, Afghanistan und Turkmenistan. Die USA und die NATO wurden erstmals zu einer SOZ-Konferenz eingeladen. Die UNO wurde von Generalsekretär Ban Ki Moon vertreten, Afghanistan delegierte Außenminister Rangin Dadfar Spanta.

LAGE SPITZT SICH ZU

Trotz der entschiedenen Bekämpfung des Terrorismus durch die “internationale antiterroristische Koalition” spitzt sich die Situation in Afghanistan zu. Laut der Regierung Afghanistans sowie NATO-Berichten wurde im vergangenen Jahr der stärkste Anstieg terroristischer Gewaltakte in Afghanistan seit dem Sturz der Taliban registriert. UNO-Berichten zufolge starben 2008 durch terroristische Gewaltakte der Taliban 795 Zivilisten. Dies bedeute im Vergleich zu 2007 einen Anstieg der Opferzahl um 236 Personen. 221 Soldaten der internationalen Koalition wurden im vergangenen Jahr getötet. Zurzeit werden in Afghanistan rund 70.000 Soldaten im Rahmen der ISAF unter NATO-Führung im Kampf gegen den Terrorismus eingesetzt, darunter 3.800 Soldaten der Bundeswehr.

SOZ UND AFGHANISTAN

Die ansteigende terroristische Gefahr, die von Afghanistan ausgeht, beunruhigt in erster Linie die benachbarten Länder, die mit Ausnahme von Turkmenistan der SOZ angehören. 2005 wurde im Rahmen der SOZ die Kontaktgruppe SOZ-Afghanistan gegründet. Die Experten der Kontaktgruppe erarbeiten Konzepte zum Vorgehen gegen die Ausbreitung des Terrorismus in Afghanistan und beraten SOZ-Länder in Sicherheitsfragen.

Doch die SOZ-Kontaktgruppe kann noch keine bedeutenden Erfolge nachweisen. Zur Verschlechterung der Situation in Afghanistan trägt auch der rasante Anstieg der Drogenproduktion bei. Nach UN-Angaben wurden im vergangenen Jahr 93 Prozent des in der Welt hergestellten Opiums und Heroins in Afghanistan produziert. Mit Geld aus dem Drogenhandel finanzieren die Terroristen Waffeneinkäufe und den Ausbau ihrer Netze. Bis zu 35% der in Afghanistan hergestellten Drogen gelangen über Länder Zentralasiens in die ost- und westeuropäischen Staaten.

ERGEBNISSE DER KONFERENZ

Die Teilnehmer der Konferenz erörterten Wege der Intensivierung des gemeinsamen Vorgehens der internationalen Gemeinschaft gegen Terrorismus, illegalen Drogenhandel und die Gefahr der grenzüberschreitenden Kriminalität, die aus Afghanistan ausgeht. Zum Abschluss wurden zwei Dokumente unterzeichnet: Eine Erklärung der Länder der Kontaktgruppe SOZ-Afghanistan sowie ein Aktionsplan zur Bekämpfung des Terrorismus und des Drogenhandels.

In der gemeinsamen Deklaration betonen die Konferenzteilnehmer, dass die in Afghanistan entstandene verfahrene Situation nicht nur mit militärischen Mitteln zu lösen sei. Es sei darüber hinaus notwendig, die zivile Gesellschaft, die Wirtschaft und sozialen Strukturen des Landes zu stärken.

Der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) mit Sitz in Peking gehören die Volksrepublik China, Russland, Usbekistan, Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan an. Damit vertritt die SOZ rund ein Viertel der Weltbevölkerung.

Alwin Becker ist Research Assistant am Zentrum für Entwicklungsforschung (ZEF) der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn.