Social Watch 2005Bonn (epo). - Das internationale Netzwerk "Social Watch" hat die Regierungen aufgefordert, ihre Anstrengungen zur Bekämpfung der sozialen Ungerechtigkeit und der Armut zu verstärken. "Die großen Versprechen zur Armutsbekämpfung wurden bisher nur unzureichend in konkretes Handeln umgesetzt", sagte Klaus Heidel, Sprecher von Social Watch Deutschland, bei der Vorstellung des Social Watch Berichtes 2005 am Freitag in Bonn. "Vor allem in Afrika südlich der Sahara hat sich die Situation verschlechtert. Dort leben heute 140 Millionen mehr Menschen in absoluter Armut als 1990." Auch in Deutschland seien noch nicht alle Beschlüsse des Weltsozialgipfels umgesetzt.

Zehn Jahre nach dem Weltgipfel für soziale Entwicklung in Kopenhagen und fünf Jahre nach dem Millenniumsgipfel der Vereinten Nationen ist die Welt nach Ansicht der im Social Watch Netzwerk verbundenen Nichtregierungsorganisationen (NRO) noch immer weit davon entfernt, die Ziele der beiden internationalen Konferenzen zu erreichen. Zwar habe die Armut in einigen Regionen zurück gedrängt werden können, doch in vielen Ländern habe sie zugenommen. Weltweit sei die Kluft zwischen Arm und Reich gewachsen. Der fünfte Bericht von Social Watch Deutschland wurde am 21. Oktober in Bonn vorgestellt.

Angesichts der aktuelle Situation müssten die Menschenrechte in der Außen- und Entwicklungspolitik Vorrang haben, erklärte Pfarrer Jürgen Reichel vom Evangelischen Entwicklungsdienst. Der Social Watch Report weise eindringlich darauf hin, was geschehe, "wenn internationale Organisationen wie die Welthandelsorganisation nicht einen Funken Verständnis für die sozialen Menschenrechte mitbringen. Dann puscht eine solche Organisation Regeln durch, die Patente so erfolgreich schützen, dass bis heute kein Land in der Lage gewesen ist, für Millionen Aidskranker Generika zu importieren. Weil der Internationale Währungsfonds die Staatshaushalte deckelt, müssen viele Länder darum kämpfen, Zuschüsse des Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria beantragen zu dürfen", berichtete Reichel.

Zwar erkennt Social Watch Deutschlands Beitrag zur Armutsbekämpfung an. Dennoch falle die Bilanz negativ aus. Deutschland habe "die Chance vertan, zur rechten Zeit eine überzeugende Antwort vorzulegen, wie deutsche Politik zur Lösung der weltweiten Zukunftsaufgaben beitragen kann: Armutsbekämpfung, nachhaltige Entschuldung, eine gerechte Handelspolitik und ein neues internationales Ordnungssystem unter Führung der UN", sagte Reichel.

Auch Geschlechtergerechtigkeit sei zehn Jahre nach der 4. Weltfrauenkonferenz in Peking noch längst nicht hergestellt - nicht einmal in der Europäischen Union, so Sabine Gürtner vom NRO-Frauenforum. "Trotz zunehmender Teilhabe an Bildung und Beschäftigung sind Frauen noch immer nicht gleichgestellt, wo es um soziale und wirtschaftliche Macht geht. Markante Ungleichheitsstrukturen zwischen Frauen und Männern setzen sich auf den EU-Arbeitsmärkten fort", sagte Gürtner.

Social Watch Deutschland/Forum Weltsozialgipfel ist ein Netzwerk von 28 entwicklungs- und sozialpolitischen Organisationen. Es wurde im Vorfeld des Weltgipfels für soziale Entwicklung gegründet. Sein Ziel ist die kritische Beobachtung der Umsetzung von sozial- und entwicklungspolitischen Beschlüssen großer Weltkonferenzen.

EED


Back to Top
Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.