World BankBrüssel/Berlin (epo). - Zu einem ersten Meinungsaustausch über die Perspektiven der Weltbank sind in Brüssel die europäischen Weltbank-Gouverneure mit dem von den USA als Weltbank-Präsident nominierten Paul Wolfowitz zusammengetroffen. Paul Wolfowitz war zu diesem Treffen eigens nach Europa gekommen. Von deutscher Seite nahm Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul als für die Weltbank zuständige Ministerin an diesem Treffen teil.

Im Anschluss an die Diskussion erklärte die Bundesministerin: "Die europäischen Entwicklungsministerinnen und Entwicklungsminister haben Paul Wolfowitz heute deutlich gemacht, welchen Kurs die Weltbank aus unserer Sicht in den kommenden Jahren verfolgen sollte. Mein Eindruck ist, dass Wolfowitz die europäische Botschaft verstanden hat. Unter dem bisherigen Weltbankpräsidenten James Wolfensohn und mit unserer Unterstützung ist in den vergangenen Jahren eine Neuorientierung gelungen, wir wollen, dass dieser Reformkurs fortgesetzt wird. Die Entwicklungsländer brauchen eine starke multilaterale Finanzinstitution, die ihren Interessen verpflichtet ist und die eng mit den VN zusammen arbeitet."

Wieczorek-Zeul unterstrich, dass die Orientierung auf die Armutsbekämpfung und das Erreichen der Millenniumsentwicklungsziele fortgesetzt werden muss. Die Strukturanpassungsprogramme der 80er und 90er Jahre seien für die Entwicklungsländer schädlich gewesen und hätten häufig die Armut erhöht. "Wir wollen und müssen die Eigenverantwortung der Partnerländer weiter stärken."

Bei der Vergabe von Krediten und Zuschüssen müsse es bei einer angemessenen Mischung bleiben, damit die Weltbank ihre finanzielle Handlungsfähigkeit behält, so Wieczorek-Zeul: "Die Weltbank darf finanziell nicht ausgetrocknet werden. Sie muss auch zukünftig in den Schwellenländern u.a. mit Beratung tätig sein. Denn in diesen Ländern leben ein Drittel aller Armen."

Wieczorek-Zeul machte deutlich, dass ein wichtiger Schwerpunkt für die kommenden Jahre sein müsse, die Mitentscheidungsmöglichkeiten der ärmsten Entwicklungsländer in der Weltbank auszubauen. Zudem müsse die Weltbank in ihren Geschäftsbeziehungen auf die Respektierung der sozialen Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation verpflichtet werden und der Einstieg in die begonnene Förderung der Erneuerbaren Energien durch die Weltbank muss konsequent fortgesetzt werden.

Nach Auffassung von Bundesentwicklungsministerin Wieczorek-Zeul wurde im Verlauf des Meinungsaustausches deutlich, dass Wolfowitz die Interessen und die Perspektiven der Europäer mit Blick auf die Weltbank verstanden habe und seine Arbeit als Weltbank-Präsident daran ausrichten wolle. Zudem machten die Europäer deutlich, dass in der Spitze der Weltbank das gesamte Spektrum der Anteilseigner vertreten sein solle.

BMZ
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