Anti-WTO-Aktion in Hongkong. Foto: AttacHongkong/Frankfurt (epo). - In einem offenen Brief an die chinesische Botschaft hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac Straffreiheit für 14 Demonstranten gefordert, die während der Proteste gegen die Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) im Dezember 2005 festgenommen wurden. "Wir sind sehr besorgt über die Situation unserer Freunde, die in Hongkong festgehalten werden", sagte Hanni Gramann von der Attac-Arbeitsgruppe Welthandel und WTO.

Die Festgenommenen gehörten zu den Kleinbauern und Fabrikarbeitern, "die weltweit am stärksten unter dem unsinnigen Projekt 'Freihandel um jeden Preis' zu leiden haben", erklärte Gramann. "Internationaler Protest gegen globale Institutionen wie die WTO darf nicht durch ungerechtfertigte Polizeimaßnahmen verhindert werden."

In Hongkong hatte die Polizei am 17.Dezember mit Massenverhaftungen begonnen, nachdem Teilnehmer einer Demonstration internationaler Bauernverbände versucht hatten, die Polizeisperre zu durchbrechen und zum WTO-Konferenzzentrum zu gelangen. Zeitweise waren mehr als 1.000 Personen unter teilweise menschenunwürdigen Bedingungen festgesetzt.

Gegen 14 Demonstranten wurde Anklage wegen "illegaler Demonstration" erhoben; sie sind auf Kaution freigelassen worden, dürfen Hongkong aber nicht verlassen. Attac fordert von den Behörden in Hongkong, die Anklage fallen zu lassen. Im Vorfeld des nächsten Gerichtstermins, der für den 11. Januar angesetzt ist, finden weltweit Solidaritätsaktionen statt, unter anderem am 10. Januar vor der WTO-Zentrale in Genf.

Zwölf der 14 Angeklagten sind laut Attac am 5. Januar in den Hungerstreik getreten. "Wir wollen damit den unbeendeten Kampf gegen die WTO fortsetzen und deutlich machen: Es gibt eine Alternative zum Mythos, dass Freihandel und Globalisierung die einzige Hoffnung für die Menschen sind. Die WTO und die Regierung von Hongkong bemühen sich, das wahre Gesicht der neoliberalen Globalisierung und die Gegenstimmen hinter dem Polizeiaufgebot zu verstecken", heißt es in einer Erklärung der Hungerstreikenden.

Die Konferenz in Hongkong war mit einem Minimalkompromiss vor dem Scheitern gerettet worden. In den laufenden Verhandlungen drohen nach Ansicht von Attac massive Zollsenkungen für Industriegüter in den Ländern des Südens, was die Industriearbeitsplätze in diesen Ländern zerstören würde, während Großkonzerne der Industriestaaten profitieren. Gleichzeitig drohe ein massiver Liberalisierungsschub bei den öffentlichen Dienstleistungen. "Die bestehenden WTO-Verträge mit ihren katastrophalen Auswirkungen vor allem in Agrarbereich blieben hingegen unangetastet", kritisiert Attac.

Offener Brief
Erklärung der Hungerstreikenden
Hong Kong People's Alliance
Attac


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