oxfamBerlin. - Fehlender politischer Wille und zunehmende Fremdenfeindlichkeit haben laut einer am Freitag veröffentlichten Oxfam-Studie zu Rückschritten in der Flüchtlingspolitik vieler Regierungen geführt. Oxfam fordert deshalb reiche Länder auf, ihrer Verantwortung nachzukommen. Bis Ende 2017 sollen diese im Rahmen von Resettlement- und anderen humanitären Aufnahmeprogrammen mindestens zehn Prozent der syrischen Flüchtlinge Schutz zu gewähren.

Die Studie "Where there’s a will, there’s a way" zeigt, dass die wirtschaftlich stärksten Länder der Welt nur drei Prozent der knapp fünf Millionen Syrerinnen und Syrer aufgenommen haben, die bisher in syrische Nachbarstaaten geflohen sind. In einigen Ländern wird die Ankunft der Geflüchteten durch langwierige bürokratische Prozesse und Sicherheitsüberprüfungen verzögert. Zudem erschwert ein zunehmend fremdenfeindliches Klima die Bereitschaft vieler Regierungen, überhaupt ihre Grenzen für Schutz suchende Menschen zu öffnen. Als positives Beispiel führt die Studie insbesondere Kanada an, das kurzfristig tausende syrische Flüchtlinge aufgenommen und die dafür nötigen finanziellen und personellen Ressourcen aufgestockt hat.

Robert Lindner, Oxfam-Experte für die Syrienkrise: "Deutschland hat sich von einem Vorreiter in Sachen Willkommenspolitik zu einem Bollwerk gegenüber Schutzsuchenden gewandelt. Hatte die Bundesregierung zunächst noch ihren Anteil bei der Aufnahme schutzbedürftiger Flüchtlinge mehr als erfüllt und auch zahlreiche Familienzusammenführungen ermöglicht, ist diese beispielhafte Haltung inzwischen einer Politik gewichen, die auf systematische Flüchtlingsabwehr setzt."

Für die Studie ermittelte Oxfam für alle Länder den "gerechten Anteil" an der erforderlichen Aufnahme von Flüchtlingen - gemessen an der jeweiligen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit. Acht Aufnahmeländer – Australien, Kanada, Deutschland, die Niederlande, Russland, Spanien, das Vereinigte Königreich sowie die Vereinigten Staaten von Amerika – wurden außerdem genauer untersucht und miteinander verglichen. Gegenstand waren unter anderem  Aufnahmekriterien und -verfahren sowie der Grad an Unterstützung, die Flüchtlinge im Rahmen von humanitären Aufnahmeprogrammen gewährt wird.

"Besonders Kanada, das im vergangenen Jahr 35.000 besonders schutzbedürftigen syrischen Flüchtlingen Schutz gewährt hat, steht beispielhaft für ungebrochene Aufnahmebereitschaft. Doch insgesamt haben weniger als 130.000 Syrerinnen und Syrer in den reichsten Ländern der Welt Aufnahme erhalten. Das ist ein Tropfen auf den heißen Stein, besonders verglichen mit wesentlich ärmeren Ländern wie dem Libanon, wo gegenwärtig jede fünfte Person ein Flüchtling ist", so Lindner weiter.

Quelle: oxfam.de


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