Kiew. - Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) ist in die Ukraine gereist, um dem Land weitere zivile Unterstützung durch Deutschland zuzusichern. In Kiew spricht sie am Freitag mit Premierminister Schmyhal, der stellvertretenden Ministerpräsidentin und Ministerin für die Wiedereingliederung besetzter Gebiete, Iryna Wereschtschuk, und dem Minister für die Entwicklung von Gemeinden und Territorien Oleksiy Chernyshov, über die Bewältigung der Kriegsfolgen und die Grundlagen für den Wiederaufbau einer freien Ukraine.
Im Rahmen ihrer Reise besucht Ministerin Schulze eine Notunterkunft für Binnenvertriebene und einen landwirtschaftlichen Betrieb, um sich über den Umsetzungsstand des bereits laufenden Sofortprogramms des Bundesentwicklungsministeriums für die Ukraine zu informieren. Zudem macht sie sich im Großraum Kiew ein persönliches Bild vom Ausmaß der Zerstörung durch die russischen Truppen.
"Überall in der Ukraine sind die schrecklichen Folgen von Putins Angriffskrieg sichtbar", sagte Entwicklungsministerin Schulze. "Ich spreche hier mit Menschen, die ihre zerstörten Städte verlassen mussten und mit landwirtschaftlichen Betrieben, deren Existenz bedroht ist. Viele Landwirte können nicht ernten und der Weizen fehlt in der Ukraine und der Welt. Diese persönlichen Schilderungen sind erschütternd. Aber sie zeigen mir auch, dass unsere Unterstützung dringend benötigt wird und bei Betroffenen ankommt. Die Ukrainerinnen und Ukrainer brauchen Strom, Trinkwasser und ein Dach über dem Kopf. Kinder und Jugendliche sollen trotz Krieg weiter in die Schule gehen können, lokale Betriebe durch die Wirtschaftskrise kommen. Mit meinen ukrainischen Partnern erörtere ich, wie wir diese Unterstützung weiter ausbauen können."
Bei den Gesprächen mit der ukrainischen Regierung geht es neben den Soforthilfen des Entwicklungsministeriums zur akuten Bewältigung der Kriegsfolgen auch um strategische Fragen rund um den Wiederaufbau der Ukraine. "Schon jetzt müssen wir die Grundlagen für eine international koordinierte Unterstützung des Wiederaufbaus einer freien und demokratischen Ukraine legen", betonte Schulze. "Auch Deutschland wird hier seinen Beitrag leisten. Wir knüpfen damit an die langjährige entwicklungspolitische Zusammenarbeit mit der Ukraine an. Seit vielen Jahren unterstützen wir als Entwicklungsministerium bereits unsere ukrainischen Partner bei der Umsetzung demokratischer Reformen, etwa bei der Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung. Das ermöglicht uns jetzt, mit dem entwicklungspolitischen Sofortprogramm schnell wirksame und nachhaltige Ansätze miteinander zu verbinden. So enthält unsere Unterstützung zur Schaffung von Wohnraum für Binnenvertriebene kurz – und langfristige Angebote wie schnell fertiggestellte Gebäudesanierungen oder Wohnungsbauförderungen, die an den Bedarf und die Entwicklung vor Ort angepasst werden."
Mit seinem Sofortprogramm hat das Entwicklungsministerium (BMZ) schnell auf Putins Angriffskrieg reagiert. Das Programm wurde im Laufe der letzten Wochen auf ein aktuelles Gesamtvolumen von rund 185 Millionen Euro aufgestockt. Das Sofortprogram wird im Auftrag des BMZ maßgeblich von der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) sowie der KfW Entwicklungsbank umgesetzt. Zu den Partnern in der Ukraine gehören der ukrainische Katastrophenschutz, Partnerkommunen sowie internationale Partner wie die Internationale Organisation für Migration (IOM) und das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF).
Um die Welt gegen die drohende Hungerkrise als Folge des Angriffskrieges gegen die Ukraine zu wappnen, haben die G7-Entwicklungsministerinnen und -minister am 19. Mai beschlossen, ein Bündnis für globale Ernährungssicherheit zu starten. Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze und Weltbank-Präsident David Malpass hatten ein solches Bündnis im Frühjahr vorgeschlagen. Nach dem G7-Beschluss sollen nun weitere Partner gewonnen werden, um gemeinsam eine schnelle, wirksame und nachhaltige Antwort auf die durch Putins Angriffskrieg ausgelöste Ernährungskrise zu geben.
Quelle: www.bmz.de
