AidskampagneNew York (epo). - Die Abschlusserklärung der zweiten UN Generalversammlung zu HIV/AIDS in New York, die am Freitag zu Ende ging, ist nach Dafürhalten des "aktionsbündnisses gegen aids" enttäuschend. Zivilgesellschaft und Betroffene demonstrierten gegen "eine Erklärung, die keine konkreten Zielvereinbarungen nennt". Vertreter des aktionsbündnisses gegen aids sagten, die aktuelle Entwicklung der Epidemie werde nicht konsequent beachtet und wichtige Beschlüsse der internationalen Gemeinschaft würden nicht mit messbaren Zielen konkretisiert.

"Solange Risikogruppen wie intravenöse Drogennutzer, Prostituierte und Migranten nicht ausdrücklich berücksichtigt werden, können sie ihre Rechte auf Prävention und Behandlung von ihren Regierungen nicht einfordern", sagte Olaf Hirschmann, HIV/AIDS Berater bei Brot für die Welt.  "Nadelaustauschprogramme, die vor allem in vielen osteuropäischen und asiatischen Ländern für die AIDS-Bekämpfung unerlässlich sind, bleiben damit staatlicher Willkür überlassen."

Während vorbereitende Berichte von UNAIDS und UN Generalsekretär Kofi Annan die zunehmende Feminisierung der globalen Epidemie betonen, weigern sich nach Angaben des Bündnisses vor allem die USA und einige afrikanische Mitgliedsländer, konkrete Maßnahmen festzuschreiben. "Dass die Stärkung der Menschenrechte von Frauen und jungen Mädchen und ihre sexuelle Selbstbestimmung nur zögerlich aufgenommen werden, widerspricht nicht nur den vermehrten Neuinfektionen bei Frauen und Mädchen, sondern verfestigt auch ihre soziale und politische Benachteiligung", sagte Sonja Weinreich, HIV/AIDS Beraterin beim deutschen institut für ärztliche mission.

Bestehende Ziele, wie der Beschluss des G8-Weltwirtschaftsgipfels 2005, bis zum Jahr 2010 Prävention und Behandlung für alle Menschen zu ermöglichen, wurden nach Auffasung das Aktionsbündnisses "im Verhandlungsverlauf bedenklich verwässert". "Ohne eindeutige Zeitangaben und verbindliche Finanzierungszusagen bleibt ein allgemeiner Zugang zu Prävention und Behandlung für die meisten Menschen in den Entwicklungsländern weiterhin ein leeres Versprechen", kritisierte Katja Roll, Geschäftsführerin des aktionsbündnisses gegen aids.

Das aktionsbündnis gegen aids ist ein Zusammenschluss von 100 kirchlichen und zivilgesellschaftlichen Organisationen der Aids- und Entwicklungszusammenarbeit sowie mehr als 270 Basisgruppen. Gemeinsam wollen sie Politik und Pharmaindustrie stärker in die Verantwortung für den Kampf gegen HIV/Aids nehmen. Der Ausbau der finanziellen Ressourcen zur weltweiten HIV-Prävention und Aids-Bekämpfung und der weltweite Zugang zur Therapie sind die zentralen Anliegen der Kampagne des Bündnisses.

aktionsbündnis gegen aids


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