amnesty internationalBerlin (epo). - Ein Jahr nach dem Sturz des haitianischen Präsidenten Jean-Bertrand Aristide droht das ärmste Land Amerikas in Chaos und Anarchie zu versinken. Polizei und illegale bewaffnete Gruppen töteten auf offener Straße, klagt die Menschenrechtsorganisation amnesty international (ai). Menschen würden willkürlich verhaftet, Gefangene misshandelt. Weite Teile des Landes würden von ehemaligen Armeeangehörigen und Anhängern Aristides kontrolliert. Krankenhäuser und Schulen seien geschlossen. "Elend und Hunger haben endemische Ausmaße angenommen", so ai.

"Die Übergangsregierung unter Premierminister G?rard Latortue und die UN-Mission zur Stabilisierung Haitis (MINUSTAH) haben es bislang sträflich versäumt, die bewaffneten Gruppen zu entwaffnen und zu demobilisieren", sagte J?r?me Cholet, Haiti-Experte von amnesty. "Und sie müssen endlich die Täter von Menschenrechtsverletzungen verfolgen und bestrafen. Die haitianische Bevölkerung lebt in ständiger Unsicherheit. Sie kann sich nicht frei bewegen, ihre Rechte auf Nahrung, Gesundheit, Bildung und Unversehrtheit werden täglich verletzt." ai rief die internationale Gemeinschaft auf, ihre Hilfszusagen zu erfüllen.

Für den 13. November sind Präsidentschafts- und Parlamentswahlen angesetzt. "Ein Wahlkampf ist aber unmöglich, solange das Recht auf freie Meinungsäußerung nicht existiert und politische Konflikte mit Waffengewalt geklärt werden", sagte Cholet. "Angesichts weitverbreiteter Rechtlosigkeit, einer korrupten Polizei und einer funktionsunfähigen Justiz kann von Schutz der Menschenrechte keine Rede sein. Das sind schlechte Voraussetzungen für faire Wahlen."

Die 7.400 Mann starke MINUSTAH unter Führung Brasiliens versucht seit dem 1. Juni 2004, das Land zu stabilisieren. Im März 2005 soll die Organisation Amerikanischer Staaten damit beginnen, die Wähler Haitis zu registrieren. ai erkennt die derzeitigen Schwierigkeiten des Landes an, denen sich die Übergangsregierung gegenüber sieht. Sie seien teilweise noch auf die Regierung Jean-Bertrand Aristides zurückzuführen, rechtfertigten allerdings keinesfalls die Straflosigkeit für Menschenrechtsverletzungen. Diese sowie das unzureichende Entwaffnungsprogramm seien Hauptproblem und Ursache für die anhaltende Krise.

 amnesty international


Back to Top
Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Ok