Göttingen (epo.de). - Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hält die Diskussion über die Entsendung europäischer Soldaten zur Unterstützung der UN-Friedenstruppe MONUC im Kongo für irreführend. Die Debatte lenke von den tatsächlichen Problemen beim Schutz der Zivilbevölkerung ab, erklärte die GfbV am Mittwoch in Göttingen. Die UN-Blauhelme könnten ohne klares Mandat nichts erreichen und hätten das Vertrauen der Bevölkerung verloren. Es reiche nicht aus, im Weltsicherheitsrat nur über eine Verstärkung der MONUC zu reden, für die sich auch die Europäische Union einsetze. Thema müsse es vor allem sein, wie die Effektivität dieses größten Friedenstruppen-Einsatzes der Vereinten Nationen verbessert werden könne, forderte die GfbV in Schreiben an die Mitglieder des Weltsicherheitsrates. Außerdem müsse der Auftrag der UN-Friedenstruppe präzisiert werden.
Mit ihrem derzeitigen Mandat sei die MONUC zum Scheitern verurteilt, da sie weder von der Zivilbevölkerung noch von den Konfliktparteien als neutrale Kraft wahrgenommen und von der kongolesischen Armee sogar gezielt diskreditiert werde, so die GfbV. Die Blauhelme sollen einerseits die Zivilbevölkerung vor Übergriffen aller Konfliktparteien schützen und andererseits gemeinsam mit der kongolesischen Armee Hutu-Rebellen der "Demokratischen Kräfte zur Befreiung von Ruanda" (FDLR) bekämpfen, die für den Völkermord in Ruanda verantwortlich gemacht werden.
"Angesichts des dramatischen Vertrauensverlustes und der geringen Effektivität der MONUC muss der Weltsicherheit Konsequenzen ziehen aus dem Scheitern der Friedensmission", erklärte GfbV-Afrikareferent Ulrich Delius. Mit der nun von Frankreich vorgeschlagenen Aufstockung der MONUC um 2.785 Soldaten sei für die Zivilbevölkerung im Kongo nicht viel gewonnen.
Zwar sei es begrüßenswert, dass Bundespräsident Horst Köhler mit seiner Forderung, Europa müsse sich an dem MONUC-Einsatz beteiligen, die Aufmerksamkeit erneut auf die dramatische Lage im Kongo gelenkt habe. "Doch jetzt muss sich die EU fragen, warum die von Europa finanziell großzügig unterstützte Reform der regulären Armee nicht greift", sagte der Menschenrechtler. Die EU dürfe nicht tatenlos zusehen, wie trotz ihres 2005 begonnenen EUSEC-Programmes kongolesische Soldaten mit Plünderungen und Vergewaltigungen Angst und Schrecken verbreiteten.
Außerdem kooperiere die kongolesische Armee offensichtlich mit den Hutu-Rebellen der FDLR. Dagegen müssten wirksame Schritte ergriffen werden. Die EU dürfe nun nicht wegschauen, verlange sie doch seit Jahren die Entwaffnung dieser Terror verbreitenden Rebellen.
