brasilien_kkw_angra_150Berlin (epo.de). - In Frankreich, Russland und der Türkei steht die französische Bank BNP Paribas im Zentrum von Anti-Atom-Protesten. Greenpeace- Aktivisten verteilten "radioaktive BNP Paribas-Geldscheine" vor BNP Paribas-Filialen. Die Aktivisten kritisierten die Rolle der Bank als weltweit wichtigster Geldgeber für die Atomindustrie und speziell als möglicher Finanzier des brasilianischen Atomkraftwerks Angra 3.

"Nachdem die deutsche Bundesregierung Siemens/Areva schon im Februar eine Grundsatzzusage für eine Hermesbürgschaft für Angra 3 bewilligt hat, verhandelt der Konzern nun mit Banken über die Finanzierung des Geschäfts", erklärte Regine Richter, Energieexpertin bei der Umweltorganisation urgewald. "BNP Paribas plant, Siemens/Areva einen wesentlichen Teil der Kredite für den Bau von Angra 3 zur Verfügung zu stellen. Wegen der Hermesbürgschaft aus Deutschland reduziert sich das finanzielle Risiko der Bank auf ein absolutes Minimum. Dies scheint das zentrale Argument für BNP zu sein, den Bau dieses unverantwortlichen Atomkraftwerkes zu ermöglichen."

"Der Bau von Angra 3 muss eingestellt werden", forderte Jan Beranek, Atomcampaigner von Greenpeace International. "Das Projekt nutzt Technologie aus den Zeiten vor Tschernobyl, die weder in Deutschland noch in Frankreich genehmigungsfähig wäre. Es sind keine hinreichenden Sicherheitsanalysen gemacht worden und die Rechtmäßigkeit des Projektes ist ebenfalls fraglich. Das Projekt nützt den Menschen in Brasilien nicht."

Das Problem unzureichender Sicherheitsanalysen kritisiert urgewald auch im Hinblick auf die Hermesbürgschaft. Denn die Bundesregierung habe immer behauptet, dass es sich bei Angra 3 um ein sicheres Atomprojekt handle, da es deutschen und internationalen Standards entspräche.

"Dabei weist selbst das von Siemens/Areva in Auftrag gegebene Sicherheitsgutachten von ISTec, das die Bundesregierung immer wieder zitiert, auf gravierende Risiken des Projektes hin", so Barbara Happe, Brasilienexpertin bei urgewald. "ISTec erklärt das Projekt trotzdem für 'im Großen und Ganzen' unterstützensfähig. Es setzt dabei jedoch u.a. voraus, dass die in der Baugenehmigung verhängten mehr als 40 Auflagen auch umgesetzt werden. Ob dies de facto geschieht, ist mehr als fraglich. Schließlich stehen am Standort Angra dos Reis schon seit vielen Jahren Atomkraftwerke, ohne dass zentrale Fragestellungen wie der Katastrophenschutz oder die Mülllagerung bisher gelöst worden sind. Die Grundsatz-Bürgschaft ist unter falschen Vorzeichen gewährt worden und darf nicht in eine endgültige Bürgschaft umgewandelt werden."

Hermesbürgschaften werden Unternehmen gewährt, um diese in so genannten ’schwierigen Märkten', besonders Entwicklungs- und Schwellenländern, gegen die Zahlungsunfähigkeit lokaler Besteller abzusichern. Im Fall von Angra 3 wurde laut urgewald Anfang Februar eine Grundsatzzusage erteilt; die endgültige Bürgschaft kann erst erteilt werden, wenn die Finanzverträge zwischen dem Exporteur Areva/Siemens und den finanzierenden Banken abgeschlossen sind.

www.urgewald.de
www.greenpeace.de

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