debt_diffuse_100Dakar/Düsseldorf. - Beim Weltsozialforum in Dakar (Senegal) ist eine neue Kampagne für mehr Schuldengerechtigkeit gestartet worden. Die internationale Kampagne "Defuse the Debt Crisis – entschärft die Schuldenkrise" fordert die internationale Staatengemeinschaft und insbesondere Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy als derzeitigen Präsidenten der G20 auf, neue Regeln für mehr Schuldengerechtigkeit und die Schaffung eines fairen und unabhängigen Schiedsgerichts zu unterstützen.

Als Folge der globalen Finanzkrise habe die Schuldenlast in zahlreichen Staaten massiv zugenommen, erklärte das deutsche Entschuldungsbündnis erlassjahr.de. Diese vom Privatsektor westlicher Industriestaaten verursachte Krise behindere die Entwicklung in den Ländern des Südens und vergrößere die Armut. Nicht nur in Europa, auch in den Ländern des Südens bahne sich eine neue Schuldenkrise an. Eine faire und nachhaltige Lösung des Schuldenproblems sei dringend nötig.

In den europäischen Strategien im Umgang mit möglichen Staatsbankrotten wiederholen sich aus der Sicht von erlassjahr.de die Fehler, die seit den 1980er Jahren zu den Schuldenkrisen in den Ländern des Südens geführt haben. Statt die Investoren für die Risiken ihrer Geschäfte zur Verantwortung zu ziehen, werden öffentliche Mittel auf Kosten der Steuerzahlenden für die Rettung des Privatsektors ausgegeben.

NGOs und Schuldenkampagnen in Schuldner- und Gläubigerstaaten haben seit den 1980er-Jahren an Alternativen zur Vermeidung solch ausgedehnter Krisen gearbeitet. Heute rufen sie die Regierungen auf, schnelle, faire und transparente Schuldenlösungsmechanismen auf der Basis bewährter Insolvenzverfahren zu schaffen, statt Schuldnerländer zu schmerzlichen Anpassungen auf Kosten der Steuerzahler und Ärmsten zu zwingen und die Profite aus risikoreichen Investitionen abzusichern.

Die NGOs setzen sich für ein Schiedsgericht ein, das unabhängig von Schuldnern und Gläubigern ist, das alle Gläubiger und alle Schulden in einem einzigen Verfahren vereint, das berechenbar (gleiche Regeln für alle) und rechtlich verbindlich ist. Zudem würde ein solches Gericht die individuellen Forderungen auch auf ihre Legitimität hin überprüfen. Denkbar wären sowohl ein permanentes Schiedsgericht als auch Ad-hoc-Schiedsgerichte, die von Fall zu Fall neu gebildet würden.

www.defusethedebtcrisis.org
www.erlassjahr.de

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