Berlin. - Der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dirk Niebel (FDP), ist am Samstag von einem dreitägigen Besuch aus Liberia zurückgekehrt. Während der Reise machte sich Niebel ein Bild vom Wiederaufbau des ehemaligen Bürgerkriegslandes. Gleichzeitig versprach der Minister deutsche Unterstützung für die Flüchtlinge, die aufgrund der Gewalt in der benachbarten Elfenbeinküste nach Liberia gekommen sind.
"Ich bin beeindruckt von den Erfolgen, die Liberia seit Ende des vierzehnjährigen Bürgerkriegs im Jahr 2003 erreicht hat. Liberia ist auf einem guten Weg in Richtung stabile Demokratie und nachhaltige Entwicklung", sagte Niebel. Mit Staatspräsidentin Ellen Johnson-Sirleaf sprach der Minister über die Herausforderungen beim Wiederaufbau des Landes, über die Fortschritte bei der Verbesserung von Transparenz im Rohstoffsektor sowie den Stand der Wiederherstellung der Verkehrs- und Energieinfrastruktur. "Zusammen mit unseren liberianischen Partnern schaffen wir in diesen Bereichen zentrale Grundlagen für eine nachhaltige und selbsttragende Entwicklung Liberias. Angesichts des starken politischen Willens der Regierung bin ich zuversichtlich, dass diese gelingen wird", sagte Niebel.
Im Oktober 2011 finden in Liberia Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. "Die friedliche Durchführung freier, fairer und transparenter Wahlen im Herbst wird ein weiterer Meilenstein sein und ein wichtiges Signal in der Region setzen", hob der Bundesminister bei einer Pressekonferenz mit dem liberianischen Außenminister in Monrovia hervor.
In politischen Gesprächen sprach Niebel mit der Staatspräsidentin, den Ministern für Verkehr und für öffentliche Arbeiten sowie dem Bergbauminister darüber, politische und wirtschaftliche Reformen in Eigenverantwortung konsequent voranzutreiben und Korruption noch engagierter zu bekämpfen. "Liberia hat als erster Staat in Afrika die Transparenz-Standards der Extractive Industries Tranparency Initiative (EITI) erfüllt. Dies ist ein wichtiger Schritt zur Stärkung der guten Regierungsführung und der Verbesserung des Investitionsklimas. Jetzt kommt es darauf an, die EITI-Standards weiter konsequent umzusetzen und ihre Einhaltung sicherzustellen."
Niebel und seine liberianischen Gesprächspartner waren sich auch darin einig, dass verstärkte Bemühungen erforderlich sind, die Menschen-, Frauen- und Kinderrechte in der Praxis stärker zu schützen.
Vor dem Hintergrund des aktuellen Konflikts in der Côte d’Ivoire, machte sich Niebel in einem Flüchtlingslager nahe der Kleinstadt Solo Town ein Bild über die Flüchtlingssituation in Liberia und sprach mit Flüchtlingen über die Umstände ihrer Flucht, ihre derzeitige Situation und ihre mögliche Rückkehr in die Côte d’Ivoire. Dirk Niebel: "Im Südosten des Landes kommen täglich neue Flüchtlinge an. In dem Grenzgebiet zur Côte d’Ivoire ist durch die über 160.000 Flüchtlinge eine besonders sensible Situation entstanden. Ich habe daher Staatspräsidentin Johnson-Sirleaf unsere schnelle und gezielte Hilfe zugesagt. Mit 5 Millionen Euro zusätzlich für das bereits laufende Reintegrations- und Wiederaufbauprogramm werden wir Liberia bei der Versorgung der Flüchtlinge und der sie aufnehmenden Bevölkerung unterstützen."
Im Südosten Liberias informierte sich Niebel auch über die deutschen Aktivitäten zum Wiederaufbau der Infrastruktur. Ohne ein Netz an dauerhaft befahrbaren Straßen und Brücken sind Verkehr und Handel nicht möglich, so dass die wirtschaftlichen Potentiale nicht genutzt werden können und die Menschen keinen Zugang zu sozialen Dienstleistungen haben. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung unterstützt daher die nachhaltige Entwicklung der Region durch den Wiederaufbau der Verkehrs-, Gesundheits- und Sanitärinfrastruktur. Zur weiteren Stabilisierung werden zudem ehemalige Bürgerkriegsflüchtlinge, Ex-Kombattanten und Frauen, die Opfer von Gewalt geworden sind, in das zivile Leben integriert.
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