Berlin. - Die Bundesregierung berät am Donnerstag im Auswärtigen Amt über ein neues Afrika-Konzept. Anlässlich des Treffens hat Tobias Kahler, Deutschlanddirektor der entwicklungspolitischen Organisation ONE, am Mittwoch eine afrikanische Beteiligung an der Ausarbeitung des Konzepts gefordert. "Dass sich mehrere Kabinettsmitglieder an einen Tisch setzen, um ein neues Afrikakonzept zu entwickeln, zeigt die große beigemessene Bedeutung", sagte Kahler.
"Ich freue mich, dass Afrika endlich die Aufmerksamkeit bekommt, die es verdient", betonte Kahler. "Der Kontinent bietet enorme Chancen, die Deutschland ergreifen muss. Das Konzept muss vor allem ressortübergreifend kohärent sein und die Entwicklungsbemühungen der afrikanischen Länder unterstützen. Dazu bedarf es einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit mit Afrika. Im Laufe des Prozesses sollten also mehr Stühle am Tisch stehen für die afrikanischen Vertreter. Der EU-Afrika-Gipfel, der Anfang April in Brüssel stattfindet, bietet dazu eine gute Gelegenheit."
ONE appellierte an die Teilnehmer der Gespräche im Auswärtigen Amt (AA), Afrika als modernen Kontinent im Wandel zu begreifen. "Viele Länder in Afrika verändern sich rasant. Ein neues Konzept muss das Afrika von morgen betrachten. Die Eigeneinnahmen der Länder südlich der Sahara haben sich in zwölf Jahren vervierfacht, der Kontinent erlebt einen einmaligen Mobilfunk- und Internetboom und die Zivilgesellschaft fordert mehr Rechenschaft von ihren Regierungen ein – zum Beispiel, um am Rohstoffreichtum teilzuhaben. Das sind neue Rahmenbedingungen, die große Chancen für Entwicklung bieten", so Kahler.
Zu der Debatte um Deutschlands Engagement und internationaler Verantwortung erklärte Kahler: "Verantwortung übernehmen heißt, gemachte Versprechen einhalten. Das gilt für Deutschland wie für afrikanische Regierungen. Deutschland verfehlt das Ziel meilenweit, 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens für Entwicklungszusammenarbeit aufzuwenden. Aktuell liegt Deutschland bei unter 0,4 Prozent. Auch die zugesagten Erhöhungen ändern daran nichts, obwohl der Koalitionsvertrag eine Annäherung an das Ziel als prioritäre Maßnahme vorsieht. Leider halten auch viele afrikanische Regierungen ihre Zusagen für Bildung, Gesundheit und Landwirtschaft nicht ein. Deutschland sollte daher Vorbild sein und sich dem 0,7-Prozent-Ziel schnell annähern. Nur so kann Deutschland von den afrikanischen Regierungen glaubwürdig die Einhaltung ihrer Zusagen einfordern."
Wie der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Martin Schäfer, gegenüber der Bundespressekonferenz erläuterte, nehmen an dem Gespräch im AA voraussichtlich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, Entwicklungsminister Gerd Müller, Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Innenminister Thomas de Maizière teil. Ebenfalls eingeladen ist der neue Landwirtschaftsminister Christian Schmidt.
