Menschenrechte

gfbv 200Göttingen. - Anlässlich des Unabhängigkeitstag der Vereinigten Republik Tansania am 9. Dezember macht die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) auf die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen im Land aufmerksam. Die tansanische Regierung ziele auf die Vertreibung von etwa 150.000 Maasai aus der Umgebung des berühmten Serengeti Nationalparks. Für dessen Gründung hatte die britische Kolonialverwaltung sie bereits einmal vertrieben, teils in die Gebiete, die sie nun wieder verlassen sollen. Auch die Bundesregierung sei über ihre Projektpartner mittelbar an der Vertreibungskampagne beteiligt.

AmnestyBerlin. - Wie aus einem Bericht von Amnesty International hervorgeht, habe der Facebook-Mutterkonzern Meta zu schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen gegen die Zivilbevölkerung in der nordäthiopischen Region Tigray beigetragen. Hass-Posts seien nicht von Metas Plattformen entfernt worden, sondern die algorithmischen Systeme von Facebook haben vielmehr die Verbreitung von feindseligen Posts begünstigt. Meta habe Warnungen von Menschenrechtsexpert*innen ignoriert und so Menschenrechtsverletzungen gegen die tigrayische Bevölkerung mitverschuldet.

knh 122Duisburg. - Zum Weltkindertag (20.09.) weist die Kindernothilfe auf die schwierige Situation geflüchteter Kinder weltweit hin. Mehr als 40 Millionen Mädchen und Jungen befinden sich auf der Flucht, so viele wie nie zuvor. Dennoch stehen ihre Belange bei der europäischen Asyl- und Migrationspolitik hinten an. „Der Besuch von Ursula von der Leyen auf der italienischen Insel Lampedusa zeigt einmal mehr, dass das Wohl geflüchteter Kinder keine Rolle spielt“, kritisiert Katrin Weidemann, Vorstandvorsitzende der Kinderrechtsorganisation. „Die Bedürfnisse der Mädchen und Jungen auf der Flucht werden in der Diskussion um eine gemeinsame europäische Lösung zu wenig berücksichtigt.“

gfbv 200Göttingen. - Der jüngste Report des UN-Generalsekretärs António Guterres zur Situation in der Westsahara verschweige die systematischen Menschenrechtsverletzungen des Königreichs Marokko an den dort lebenden Sahraouis, kritisiert die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV). "Seit Jahrzehnten verstößt Marokko in der Westsahara gegen internationales humanitäres Völkerrecht und begeht Verbrechen gegen die Menschlichkeit an den Sahraouis", sagte Christoph Hahn, Referent für Genozid-Prävention und Schutzverantwortung der Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV). "Das Mindeste, was das Sekretariat der Vereinten Nationen für sie tun könnte, wäre die Verbrechen der marokkanischen Regierung auch als solche zu benennen."

fianlogo klKöln. - In Kambodscha sind vor einer Woche Aktivisten aus der Provinz Koh Kong, die sich friedlich für ihre Rechte einsetzten, grundlos verhaftet und angeklagt worden. Menschenrechtler werden in Kambodscha immer wieder zum Ziel von Schikanen und Repressalien durch Justiz und Polizei. Die Menschenrechtsorganisation FIAN kritisiert, dass die Bundesregierung nun ein Projekt zur Unterstützung der kambodschanischen Polizei begonnen hat.

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