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Migration
- Klaus Boldt
"Schon 2500 Menschen ertrunken" schlagzeilt die taz. Das Mittelmeer wird zum "Grab der Menschenwürde" sagte Papst Franziskus zuletzt in Marseille und übte scharfe Kritik an der europäischen Flüchtlingspolitik. Derweil ringen die EU-Innenminister um einen Asylkompromiss. Deutschland bewegt sich endlich, zwar im Schnecken-"Deutschlandtempo", da blockiert Italien.
- Redaktion
Berlin/Brüssel. - Wie aus einer Oxfam-Studie hervorgeht, läuft die EU Gefahr, gegen die internationalen Kriterien für öffentliche Entwicklungsleistungen (Official Development Assistance - ODA) zu verstoßen, wenn sie Hilfsgelder einsetzt, um Migration zu stoppen. Der Oxfam-Bericht „Von der Entwicklung zur Abschreckung?“ beleuchtet, wie die EU ihr Entwicklungshilfebudget einsetzt, um die Migrationskontrolle an Länder in Afrika auszulagern. Der Bericht zeigt, dass sechs der 16 identifizierten Migrationsprojekte in Niger, Libyen und Tunesien potenziell gegen die ODA-Kriterien verstoßen. Diese sechs Aktivitäten machen mit insgesamt 667 Millionen Euro etwa zwei Drittel des analysierten Gesamtvolumens von rund einer Milliarde Euro aus.
- Redaktion
Berlin. - Jedes dritte Mädchen auf der Flucht in Nordafrika ist mit sexuellem Missbrauch konfrontiert. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie von Save the Children, für die Mädchen befragt wurden, die nach oder durch Nordafrika geflohen sind. Der Bericht "Girls on the Move in North Africa" von Save the Children und dem internationalen Think-Tank Samuel Hall untersucht, warum Mädchen aus ihren afrikanischen Heimatländern emigrieren und welchen Risiken sie in Nordafrika ausgesetzt sind. Demnach fliehen viele Mädchen vor Gewalt, Missbrauch, Zwangsverheiratung, fehlenden beruflichen Perspektiven und Familienkonflikten, sind aber auf ihrer Reise weiteren Gefahren ausgesetzt. Eine sichere Fluchtroute gibt es für sie nicht.
- Redaktion
Die Ampel streitet. Mal wieder. Die FDP will jetzt auch die Maghrebstaaten Algerien, Marokko und Tunesien als „sichere Herkunftsländer“ einstufen lassen, um Abschiebungen dorthin zu erleichtern. Die Grünen lehnen das ab. Die SPD ist noch unentschlossen, berichtet die taz.
- Redaktion
Berlin. - Im Jahr 2018 sind rund 5,3 Millionen dauerhafte Einwanderer in die OECD-Länder gezogen – zwei Prozent mehr als im Jahr 2017. Die Zahl der Asylanträge ging stark zurück, es stieg aber die Zahl der Arbeitsmigranten. Auch zogen mehr Angehörige zu. Dies ist das Ergebnis einer neuen OECD-Studie.