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Brüssel - Unter dem Motto "Oxi! Basta! Enough! Bauen wir ein anderes Europa auf!" beginnen am Donnerstag in Brüssel internationale Aktionstage gegen neoliberale Austeritäts- und Handelspolitik der Europäischen Union sowie den inhumanen Umgang mit Flüchtenden. Das globalisierungskritische Netzwerk Attac beteiligt sich an den Protesten parallel zum EU-Gipfel und ruft mit zu ihnen auf.
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Frankfurt. - Für Attac und das Tax Justice Network (TJN) bietet der am Mittwoch präsentierte Aktionsplan der EU-Kommission zur Konzernbesteuerung zwar eine in Teilen begrüßenswerte Problemanalyse, die politischen Maßnahmen bleiben jedoch völlig unzureichend. "Die EU-Kommission hält weiter an den lückenhaften internationalen Besteuerung von Konzernen fest. Zudem wird mit Patentboxen und der Möglichkeit grenzüberschreitender Verlustverrechnung der innereuropäische Steuerwettbewerb durch die Hintertür weiter angeheizt". Das hat Karl-Martin Hentschel von der bundesweiten Attac-Arbeitsgruppe Steuern und Finanzmärkte kritisiert.
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Tunis. - Leaders from the civil society organisations ActionAid, AWID, Civicus, Greenpeace and Oxfam published a joint call during the World Social Forum in Tunis (24-28 March).
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Tunis. - Mit einer bunten Demonstration durch die Innenstadt von Tunis ist am Samstag das 12. Weltsozialforum beendet worden. Vier Tage lang hatten nahezu 50.000 Menschen aus 121 Ländern in mehr als tausend Seminaren, Workshops und Konferenzen Erfahrungen in ihrem Widerstand gegen die neoliberale Weltordnung ausgetauscht und Alternativen diskutiert.
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Frankfurt am Main. - Unter dem Motto "Recht und Würde" findet vom 24. bis zum 28. März das 13. Weltsozialforum (WSF) in Tunis statt. In mehr als tausend Seminaren, Workshops und Arbeitsgruppen stehen wachsende Armut und andere Folgen der weltweiten neoliberalen Herrschaft sowie menschenwürdige Alternativen auf der Tagesordnung. Über 4.000 Organisationen, Initiativen und Gewerkschaften aus allen Teilen der Welt haben ihre Teilnahme angekündigt.