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Schuldenkrise

erlassjahr.de logoQuito/Düsseldorf (epo.de). - Ecuadors Präsident Rafael Correa ist den Empfehlungen der nationalen "Auditoria"-Kommission gefolgt, sämtliche Zahlungen des Landes auf Staatsanleihen vorläufig einzustellen. Die Kommission, der erlassjahr.de-Koordinator Jürgen Kaiser angehört, hatte ernsthafte Hinweise auf rechtswidriges Verhalten der Gläubiger bei der Umwandlung alter Bankschulden in die aktuellen "Global"-Bonds festgestellt. Unter anderem waren im Jahr 2000 Vereinbarungen mit nicht autorisierten Geschäftsträgern Ecuadors getroffen worden, um eine überstürzte und für das Land nachteilige Umschuldung durchzusetzen.

erlassjahr.de logoDüsseldorf (epo.de). - Das Entschuldungsbündnis erlassjahr.de hat das Ergebnis der Doha-Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung begrüßt. "Dass die Reform der globalen Finanzarchitektur nicht allein in den Händen der G20, sondern aller UN-Staaten liegen wird, ist ein positives Zeichen aus Doha", sagte Koordinator Jürgen Kaiser am Mittwoch in Düsseldorf. "Insbesondere die Auswirkungen der aktuellen Finanzkrise auf die Entwicklungsländer ist bisher zu wenig berücksichtigt worden. Die jetzt beschlossene Konferenz im März 2009 bietet die Chance Reformen auf den Weg zu bringen, die auch den Ärmsten konkret helfen – und nicht nur den verursachenden Banken der Industrienationen!"

doha logoDoha (epo.de). - Die deutsche Bundesregierung will Pakistan 40 Millionen Euro Schulden erlassen, wenn die pakistanische Führung die Hälfte des Betrages in Gesundheitsprogramme investiert. Ein entprechender Schuldenumwandlungsvertrag sei am Rande der UN Konferenz für Entwicklungsfinanzierung in Doha unterschrieben worden, teilte der Globale Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria am Sonntag in der katarischen Hauptstadt mit. Die Gesundheitsprogramme sollen über den Globalen Fonds laufen.

erlassjahr.de logo Düsseldorf (epo.de). - Abgeordnete aller im Bundestag vertretenen Fraktion haben sich für eine verstärkte Gläubigermitverantwortung und die Streichung illegitimer Schulden aus­gesprochen. 31 Mitglieder des Bundestags hätten die von internationalen Entschuldungs­bündnissen erarbeitete Parlamentariererklärung zu diesem Thema in­zwischen unterzeichnet, teilte erlassjahr.de am Dienstag in Düsseldorf mit. Weltweit wurde sie bereits von 250 Parlamentariern aus 27 Staaten unterschrieben.

eedWashington/Bonn (epo.de). - Eine grundlegende Änderung des Völkerrechts bei zwischenstaatlichen Geldgeschäften ist notwendig und wird immer wahrscheinlicher. Das erklärt der Wiener Völkerrechtler August Reinisch am Dienstag in Washington. Er forderte international rechtsstaatliche Verhältnisse, damit Kreditgeschäfte nicht zu Lasten der Bevölkerung in den Schuldnerländern gehen. Bei einer Fachtagung der westfälischen Landeskirche und des Evangelischen Entwicklungsdienstes (EED) mit Vertretern der Weltbank ging es um illegitime oder sittenwidrige Schulden eines Staates bei einem anderen Staat. "Wer Geld auf rechtswidrige Weise verleiht, verliert das Recht auf Rückzahlung", erklärte Reinisch.

erlassjahr.deDüsseldorf (epo.de). - Abgeordnete aller Fraktionen im Deutschen Bundestag haben sich im Rahmen der aktuellen Kampagne des entwicklungspolitischen Bündnisses erlassjahr.de für die Streichung illegitimer Schulden ausgesprochen. Die Kampagne für eine internationale Parlamentariererklärung zu illegitimen Schulden und Gläubigermitverantwortung war vor einem Monat gestartet worden.

erlassjahr.deDüsseldorf (epo.de). - Das entwicklungspolitische Bündis erlassjahr.de hat am Dienstag eine Kampagne für eine internationale Parlamentariererklärung zu illegitimen Schulden und Gläubigermitverantwortung gestartet. Das Bündnis rief alle Abgeordneten des Bundestages dazu auf, diese Erklärung zu unterzeichnen. Die Erklärung verlangt, dass die internationale Kreditvergabe und -aufnahme von den nationalen Parlamenten stärker kontrolliert werden und bestehende illegitime Schulden gegenüber Entwicklungs- und Schwellenländern gestrichen werden sollen.

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🗯️ das zitat

«Die Lage eskaliert vor unseren Augen. Und weil wir also nicht mehr sicher die letzte Generation vor den Kipppunkten sind, werden wir uns auch nicht mehr so nennen. Wir lassen den Namen hinter uns“, sagte Hinrichs. „Unsere Bewertung hat sich geändert. Als wir anfingen, wäre die Regierung noch in der Lage gewesen, der Klimakatastrophe entgegenzuwirken. Heute stecken wir mittendrin.»
Carla Hinrichs, Sprecherin der Klimainitiative «Letzte Generation»

🧮 costs of war

  • "Over 940,000 people have died in the post-9/11 wars due to direct war violence."
  • "An estimated 3.6-3.8 million people have died indirectly in post-9/11 war zones, bringing the total death toll to at least 4.5-4.7 million and counting."
  • "U.S. Budgetary Costs of Post-9/11 Wars Through FY2022: $8 Trillion"
(Watson Institute, Brown University, USA)

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