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Fachgespräch Afghanistan
Tuesday, 2. December 2014, 18:30 - 20:30
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Bis Ende 2014 soll der ISAF-Einsatz in Afghanistan beendet sein. Gleichzeitig plant die NATO bereits eine Nachfolgemission „Resolute Support Mission“ (RSM), die ab 2014 die afghanischen Sicherheitskräfte weiter beraten und ausbilden soll. Die Bundesregierung hat schon früh angekündigt, sich mit 600-800 Soldatinnen und Soldaten an diesem Einsatz beteiligen zu wollen. 

Das Zustandekommen der Nachfolgemission war lange ungewiss. Erst nach der Bildung einer Einheitsregierung im September 2014 wurden die bilateralen Sicherheitsabkommen mit den USA und der NATO durch die afghanische Regierung unterschrieben. Die Obama-Administration kündigte bereits an, bis Ende 2016 nicht mehr mit Militär in der Fläche präsent sein zu wollen. Bundeskanzlerin Merkel hat hingegen angekündigt, dass sie auch einen Einsatz über 2016 hinaus für notwendig hält.

Im Dezember wird der Bundestag über eine deutsche Beteiligung an der Nachfolgemission entscheiden. Die Grüne Bundestagsfraktion möchte in einem öffentlichen Fachgespräch vor der Debatte im Bundestag über die Perspektiven eines weiteren deutschen militärischen Engagements in Afghanistan diskutieren. Dabei soll es um die internationale Militärpräsenz im Lande, den Zusammenhang von Militärpräsenz und zivilem Engagement sowie die Fortsetzung des zivilen Wiederaufbaues nach Abschluss der Transition gehen.

Welche Ziele und Aufgaben wird die neue Afghanistan-Mission haben? Worin unterscheidet sich RSM von ISAF? Welche Exit-Perspektive hat der neue Einsatz? Welche Konsequenzen sollte man aus über 13 Jahren Afghanistan-Einsatz ziehen? Wie kann die zivile und entwicklungspolitische Unterstützung für Afghanistan in den kommenden Jahren sichergestellt werden?

Location Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Haus, Saal 4.600 (Eingang West), Konrad-Adenauer-Str. 1, 10557 Berlin
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