schuldenreport 2015

Berlin. - Das deutsche Entschuldungsbündnis erlassjahr.de und die Kindernothilfe haben am Montag in Berlin den Schuldenreport 2015 vorgestellt. Demnach drohen vielen Staaten im Globalen Süden Schuldenkrisen. Die betroffenen Länder stehen dann vor den gleichen Herausforderungen wie überschuldete Staaten in den 1980er Jahren oder Griechenland heute. Die beiden Organisationen drängen auf eine schnelle und effiziente Lösung für Schuldenkrisen, sowie das Staaten-Insolvenzverfahren, dass am Dienstag in New York weiterverhandelt wird.

Laut Dr. Kathrin Berensmann vom Deutschen Instituts für Entwicklungspolitik und Gastautorin des Schuldenreports, laufen viele Länder schon in naher Zukunft Gefahr, in dramatische Schuldenkrisen zu geraten: "In einem Umfeld des billigen Geldes hat die Kreditaufnahme der Entwicklungsländer zugenommen. Es besteht die Gefahr, dass Anschlussfinanzierungen nur zu hohen Kosten oder gar nicht möglich sind. Neue Schuldenkrisen sind dann die Folge."

Besonders von Neuverschuldung bedroht seien kleine Inselstaaten, zuvor entschuldete Staaten und Tranformationsländer in Osteuropa, im Kaukasus und in Asien.

Frank Mischo von der Kindernothilfe befürchtet, dass dadurch bisherige Entwicklungserfolge zunichte gemacht werden: "In Ghana zeigen sich bereits die ersten Anzeichen einer neuen Schuldenkrise. Dies gefährdet die erreichten Entwicklungsfortschritte, wie etwa die Halbierung der Armut im Rahmen der Millenniumsziele."

Um Schuldenkrisen entgegen zu wirken, müssten sowohl Kreditnehmer als auch Kreditgeber verantwortungsvoll handeln. Weltbank und IWF haben Schuldengrenzpolitiken entwickelt und analysieren die Schuldenentwicklung der Kreditnehmer. 

Nach Angaben von erlassjahr.de sind Schuldenkrisen nicht zu verhindern. Es gehe darum, diese so schnell und effizient wie möglich zu überwinden. Fraglich sei, ob und wie Institutionen wie der IWF, die selbst Gläubiger sind, als neutrale Akteure zu einer fairen Schulden- und Entschuldungspolitik beitragen können. 

Laut erlassjahr.de müssten an einem fairen Entschuldungsverfahren alle Gläubiger beteiligt werden. Die Schuldner-Situation müsste von neuralen Gutachtern analysiert werden und eine neutrale Instanz müsste entscheiden, wie hoch der Entlastungsbedarf des Schuldners wäre. 

Ein Weg dahin könnte die im September 2014 von den Vereinten Nationen verabschiedete Resolution zur Schaffung eines Rechtsrahmens für die schnelle und effektive Lösung von Schuldenkrisen sein. "Die Resolution wurde von den Entwicklungs- und Schwellenländern in der UNO eingebracht und durchgesetzt. Sie zeigt eindeutig, dass der Globale Süden genug hat von ineffizienten gläubigerdominierten Verfahren", sagte Kristina Rehbein vom deutschen Entschuldungsbündnis erlassjahr.de.

Als eines von elf (reichen) Ländern hat Deutschland gegen die Resolution gestimmt. Im Sinne der SDG sollen alle Staaten globale Verantwortung übernehmen. Daher fordert erlassjahr.de, dass sich Deutschland als Geber und mit dem Vorsitz der G7-Präsidentschaft verantwortlich in den von den G77 +China angestoßenen Prozess einbringt.

Rehbein sagte: "Wir dürfen nicht hinnehmen, dass zukünftige Krisen wieder über Jahre hinweg verschleppt werden und Millionen Menschen die Chance auf ein Leben in Würde nehmen."

=> Schuldenreport 2015 

Quelle: erlassjahr.de


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