rog logo neuBerlin. - Anlässlich des Internationalen Tags der Pressefreiheit am 3. Mai hat Reporter ohne Grenzen den UN-Sicherheitsrat aufgerufen, dem Internationalen Strafgerichtshof die Verbrechen an Journalisten in Syrien und im Irak vorzulegen. Die Kriegsverbrechen an Medienschaffenden in den beiden Ländern müssten aufgeklärt und die Konfliktparteien von weiteren Taten abgeschreckt werden, heißt es in einem Brief der Organisation an den UN-Botschafter Litauens, das im Mai den Vorsitz des Sicherheitsrats führt. Namentlich verweist das Schreiben auf Angriffe der Dschihadistengruppen Islamischer Staat und Al-Nusra-Front sowie auf Übergriffe der syrischen Regierung gegen Journalisten.

"Dschihadisten in Syrien und dem Irak, aber auch das syrische Regime begehen seit Jahren grausame Kriegsverbrechen an Journalisten, ohne irgendeine Strafverfolgung befürchten zu müssen", sagte ROG-Vorstandssprecherin Astrid Frohloff. "Wenn Ankündigungen für einen besseren Schutz keine hohlen Phrasen sein sollen, muss der UN-Sicherheitsrat jetzt konkrete Schritte unternehmen, um die Schuldigen für Kriegsverbrechen an Medienschaffenden in Syrien und im Irak zur Rechenschaft zu ziehen."

ZAHLREICHE BESCHLÜSSE ZUM SCHUTZ VON JOURNALISTEN 

Der UN-Sicherheitsrat ist eine der wenigen Instanzen, die bestimmte Völkerrechtsverbrechen an den Internationalen Strafgerichtshof verweisen kann. Der Rat hat schon 2006 in seiner Resolution 1738 vorsätzliche Angriffe auf Journalisten und Medienmitarbeiter in bewaffneten Konflikten verurteilt. 2013 und 2014 verabschiedete die UN-Vollversammlung Resolutionen zur Sicherheit von Journalisten und zur Notwendigkeit, Verbrechen gegen Medienschaffende zu bestrafen. Zuletzt stellte ein Bericht der unabhängigen internationalen Syrien-UntersuchungskommissionSyrien-Untersuchungskommission an den UN-Menschenrechtsrat am 5. Februar fest, dass in dem Land Journalisten verschwinden sowie festgenommen, gefoltert und getötet worden. 

Reporter ohne Grenzen genießt Beraterstatus bei den Vereinten Nationen und setzt sich auf zahlreichen Ebenen dafür ein, die in vielen Ländern verbreitete Straflosigkeit für Verbrechen gegen Journalisten zu beenden. Zu den Forderungen der Organisation gehört auch, beim UN-Generalsekretär den Posten eines Sonderbeauftragten für den Schutz von Journalisten zu schaffen. 

KRIEGSVERBRECHEN IN SYRIEN UND IM IRAK

Dschihadisten haben in Syrien und dem Irak schon Dutzende Journalisten entführt oder getötet. Unter anderem haben sie sich zu den Enthauptungen der US-Journalisten James Foley und Steven Sotloff sowie zu einem Selbstmordanschlag auf den Sitz von Salaheddin TV im irakischen Tikrit bekannt, bei dem mehrere Mitarbeiter des Fernsehsenders starben. Im irakischen Samarra enthauptete sie öffentlich den Fotografen und Kameramann Raad al-Asawi. 

Das syrische Regime verschleppt, misshandelt und foltert seit Beginn der Proteste gegen Präsident Baschar al-Assad im März 2011 systematisch Journalisten und Bürgerjournalisten. Zu den bekanntesten Fällen gehören Mazen Darwish, Hussein Ghareer und Hani Al-Zitani vom Syrischen Zentrum für Medien- und Meinungsfreiheit, die wegen ihres Einsatzes für Pressefreiheit in Syrien seit Februar 2012 ohne Gerichtsurteil festgehalten werden.

Im Bürgerkrieg in Syrien sind bislang mehr als 170 Medienschaffende wegen ihrer journalistischen Arbeit getötet worden, die meisten davon syrische Bürgerjournalisten. 

Quelle: reporter-ohne-grenzen.de


Back to Top
Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Ok