Eriwan. - Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat am Freitag in Eriwan mit der armenischen Regierung vereinbart, "die deutsch-armenische entwicklungspolitische Zusammenarbeit zu einer bilateralen Partnerschaft aufzuwerten". Das bedeutet, dass künftig in regelmäßigen Regierungsverhandlungen gemeinsame Schwerpunkte für die entwicklungspolitische Zusammenarbeit vereinbart und entsprechende Mittel dafür zugesagt werden. Neben Armenien wurde Bolivien, Laos, Nepal und der Mongolei die Aufnahme in die BMZ-Länderliste angeboten. Damit erweitert sich diese Liste von 61 auf 65 Länder.

"Armenien hat in den letzten Jahren große Reformerfolge im Kampf gegen Korruption, in der Förderung einer unabhängigen Justiz und der Reform des Wahlsystems erzielt (sic!)", sagte Schulze. "Wir leben in einer herausfordernden Zeit, in der der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine die Stabilität der gesamten Region bedroht. Eine enge Zusammenarbeit mit unseren reformorientierten östlichen Nachbarn ist in dieser konfrontativen Zeit besonders wichtig. Wir möchten Armenien auf seinem Weg der Reformen und bei seiner weiteren Annäherung an die EU durch unsere Entwicklungszusammenarbeit unterstützen. Unser Treffen heute war der Startschuss für die neue feste bilaterale Entwicklungszusammenarbeit zwischen Deutschland und Armenien.“

Schulze führte Gespräche mit Premierminister Nikol Pashinyan und Wirtschaftsminister Vahan Kerobyan und besprach künftige Schwerpunkte der bilateralen Zusammenarbeit. Deutschland will die Förderung der Energieunabhängigkeit durch den Ausbau von Erneuerbaren Energien fortsetzen und die dynamische armenische Wirtschaft und die Ausbildung von Fachkräften in Armenien unterstützen. Die Ministerin machte sich ein Bild von dem hohen Potenzial im Digitalisierungssektor für Armenien. Auf dem Programm standen unter anderem ein Start-Up-Zentrum und das TUMO Center for Creative Technology, eine erfolgreiche IT-Ausbildungsstätte für Jugendliche, die mittlerweile auch in Berlin eine Ausgründung hat.

Das BMZ unterstützt Armenien seit 1992 beim Transformationsprozess hin zu mehr sozialer Marktwirtschaft, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie, jedoch bislang vorrangig im Rahmen der regionalen Zusammenarbeit der drei Länder des Südkaukasus. Dadurch konnte laut BMZ beispielsweise eine Verwaltungsreform unterstützt werden, so dass armenische Bürgerinnen und Bürger nun schneller und effizienter staatliche Dienstleistungen erhalten können. Armenien wird nun als bilateraler Partner in die BMZ-Länderliste aufgenommen und damit wird die Zusammenarbeit weiter intensiviert.

Das BMZ hat die Länderliste gemäß Auftrag im Koalitionsvertrag überprüft. Neben Armenien hat die Bundesregierung Bolivien, Laos, Nepal und der Mongolei angeboten, die bilaterale Entwicklungszusammenarbeit aufzunehmen. Die Zusammenarbeit mit der Zentralafrikanischen Republik werde "verantwortungsvoll auslaufen", so das BMZ. Die Liste der BMZ-Partnerländer wird damit von 61 auf 65 Partnerländer erweitert. In die Entscheidung eingeflossen sind angeblich verschiedene Kriterien, wie die Erhöhung der Wirksamkeit und Steuerungsfähigkeit der deutschen EZ, aktuelle globale Herausforderungen und die thematischen Prioritäten für diese Legislatur. Der Entscheidung vorausgegangen seien Konsultationen mit Experten und Partner*innen aus der Entwicklungszusammenarbeit und dem parlamentarischen Raum.

Quelle: www.bmz.de


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