Berlin (epo.de). - Die deutsche Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) hat Vorwürfe von Nichtregierungsorganisationen zurückgewiesen, denen zufolge die zugesagten Mittel für den Wiederaufbau in Afghanistan nicht ankommen. "Deutschland ist für Afghanistan ein verlässlicher Partner. Alle Zusagen werden von uns sorgfältig erfüllt", sagte die Ministerin am Dienstag in Berlin.
"Die Menschen in Afghanistan können sich auf die deutsche Unterstützung beim Wiederaufbau verlassen", betonte Wieczorek-Zeul. "Kein Land der Welt erhält von uns mehr Unterstützung als Afghanistan." Dass die deutsche Hilfe bei den Menschen in Afghanistan ankommt, habe zuletzt auch eine repräsentative Befragung der FU Berlin zusammen mit afghanischen Partnern im Nordosten Afghanistans ergeben.
Wieczorek-Zeul reagierte damit auf einen am Dienstag in Kabul vorgelegten Bericht des Dachverbandes der in Afghanistan tätigen 94 Hilfsorganisationen (ACBAR). Darin heißt es, das Land warte bislang vergeblich auf Hilfsgelder in Höhe von rund zehn Milliarden Dollar. Von zugesagten 25 Milliarden Dollar seien nur 15 Milliarden ausgezahlt worden.
Die deutsche Bundesregierung hatte nach Angaben des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) bei internationalen Geberkonferenzen für den Wiederaufbau Afghanistans für die Jahre 2002 bis 2010 insgesamt 900 Mio. Euro in Aussicht gestellt. Von diesen Mitteln seien bis Ende Dezember 2007 76 Prozent völkerrechtlich verbindlich zugesagt worden. "Die tatsächliche Auszahlungsrate lag in der Vergangenheit deutlich über 90 %", so das BMZ.
Allerdings machte die Ministerin auch deutlich: "Wir wollen genau wissen, wie unsere Mittel eingesetzt werden. Deshalb finanzieren wir vor allem konkrete Projekte. Das ist nicht jedem in Afghanistan recht. Aber eine unkontrollierte Mittelvergabe kommt für uns nicht in Betracht."
Deutschland ist laut BMZ beim Wiederaufbau Afghanistans der viertgrößte bilaterale Geber. In den vergangenen Jahren hatte die Bundesregierung die Mittel für den zivilen Wiederaufbau immer wieder gesteigert - von 80 Mio. Euro 2006, über 100 Mio. Euro 2007 bis aktuell auf 140 Mio. Euro in 2008.
