oxfamBerlin. - In den fünf größten EU-Ländern spricht sich die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger für eine Finanzmarktsteuer und die Verwendung der dadurch zu erzielenden Einnahmen für Armutsbekämpfung aus. Das ergab eine repräsentative Umfrage des von der Hilfsorganisation Oxfam beauftragten britischen Meinungsforschungs-Instituts YouGov in sechs europäischen Ländern, die am Mittwoch in Berlin veröffentlicht wurde.

Demnach befürwortet über die Hälfte der Befragten in Deutschland (53 Prozent), Frankreich (51%), Großbritannien (51%), Italien (59%) und Spanien (67%) eine Finanztransaktionssteuer, wenn die Einnahmen für die Armutsbekämpfung im In- und Ausland eingesetzt würden. In den Niederlanden ist die Zahl der Befürworterinnen und Befürworter einer solchen Steuer geringer (38%), aber dennoch höher als die der Gegner (25%).

In allen sechs Ländern sind der Umfrage zufolge mehr als 80 Prozent der Befragten der Meinung, dass der Finanzsektor daran beteiligt werden sollte, die durch die Wirtschafts- und Finanzkrise entstandenen Schäden zu beheben. Nur jeder elfte Befragte in Deutschland ist der Meinung, dass der Bankensektor bereits ausreichend an den Kosten der Krise beteiligt worden ist.

"Die Umfrage ist ein deutliches Votum der Bürgerinnen und Bürger für eine europäische Steuer gegen Armut und ein klares Signal an die europäischen Staats- und Regierungschefs", erklärte Tobias Hauschild, Experte für Entwicklungsfinanzierung bei Oxfam Deutschland. Kürzlich hätten sich die Regierungen der Länder der Eurozone darauf geeinigt, die Möglichkeiten einer Finanztransaktionssteuer auszuloten. "Nun müssen sich die EU-Staats- und Regierungschefs auf dem am Donnerstag in Brüssel stattfindenden EU-Gipfel deutlich zu einer europaweiten Finanztransaktionssteuer und der Verwendung der Einnahmen für die Armutsbekämpfung bekennen", forderte Hauschild.

"Es ist unabdingbar, dass insbesondere in Deutschland ein großer Teil der Einnahmen aus einer Finanztransaktionssteuer in die weltweite Armutsbekämpfung und den Klimaschutz in armen Ländern fließt", sagte Hauschild. Die Bundesregierung sei derzeit weit davon entfernt, ihr Versprechen zur Erhöhung der Entwicklungshilfe (0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens im Jahr 2015) einzulösen. "Die Glaubwürdigkeit der Bundesregierung bei der Entwicklungsfinanzierung steht hier in Frage. Bundeskanzlerin Merkel kann beweisen, dass sie ihre Versprechen ernst nimmt, indem sie dafür sorgt, dass die Steuer kommt und die Einnahmen in Armutsbekämpfung und weltweiten Klimaschutz fließen."

Die Oxfam-Meinungsumfrage "International Aid" wurde vom 7. bis 14. März 2011 von YouGov plc durchgeführt. Alle Daten wurden im Rahmen einer Online-Befragung von YouGov erhoben. In sieben Ländern wurden jeweils mehr als 2.000 Bürgerinnen und Bürger ab 18 Jahren befragt (Deutschland: 2105; Frankreich: 2008; Vereinigtes Königreich: 2226; Italien: 2004; Kanada: 2005; Niederlande: 2011; Spanien: 2009).

www.oxfam.de

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