Kabul. - Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), Gudrun Kopp, ist am Dienstag von Afghanistan nach Pakistan weitergereist. In Afghanistan hatte Kopp weitere 110 Millionen Euro Entwicklungshilfe zugesagt. Das BMZ erwartet aber weitere Reformanstrengungen der afghanischen Regierung.
Kopp hatte in Afghanistan die Hauptstadt Kabul sowie die Regionen Kunduz und Mazar-e-Sharif im Norden des Landes besucht. Sie zeigte sich sehr zufrieden mit dem bisherigen Verlauf ihrer Reise: "Die politischen Gespräche mit meinen afghanischen Partnern, aber auch die gewonnenen Eindrücke aus laufenden Entwicklungsprojekten verdeutlichen den großen Willen des Landes und ihrer Menschen, sich eine neue und bessere Zukunft zu erarbeiten. Gerade auch die Unterstützung Deutschlands erfährt in Afghanistan hohe Anerkennung und Wertschätzung. Es ist wichtig, sich unmittelbar vor Ort ein Bild zu machen und die sichtbaren Verbesserungen in die öffentliche und politische Debatte über Afghanistan einzubringen."
Bei einem Meinungsaustausch mit dem afghanischen Finanzministerium sagte Kopp im Namen von Entwicklungsminister Dirk Niebel die zweite Tranche der im Etat des BMZ für 2011 verfügbaren Entwicklungsgelder in Höhe von bis zu 110 Mio. Euro zu. Damit stehen in diesem Jahr insgesamt bis zu 240 Mio. Euro für Projekte und Programme der deutsch-afghanischen Entwicklungszusammenarbeit zur Verfügung. Hinzu kommen nach BMZ-Angaben bis zu 10 Mio. Euro aus einer gesonderten Fazilität zur finanziellen Förderung von Vorhaben deutscher Nichtregierungsorganisationen in Afghanistan.
Anfang 2010 hatte die damals neue Bundesregierung die finanzielle Unterstützung für zivilen Wiederaufbau und Entwicklung in Afghanistan auf jährlich bis zu 430 Mio. Euro aufgestockt. Deutschland stieg damit nach den USA und Japan zum drittgrößten Geber in Afghanistan auf.
Gudrun Kopp machte ihren afghanischen Gesprächspartnern aber auch deutlich, dass Deutschland im Gegenzug und im Verbund mit der Gebergemeinschaft weitere Reformanstrengungen der afghanischen Regierung erwarte, insbesondere bei der Regierungsführung, im Kampf gegen Korruption sowie bei der sozialen und wirtschaftlichen Teilhabe von Frauen. Um "gegenüber der afghanischen Regierung zusätzliche Reformanreize zu setzen", so das BMZ, wurde die Gesamtzusage für 2011 in zwei Tranchen aufgeteilt und die Mittel daraus im Juni (erste Tranche, bis zu 133 Mio. Euro) bzw. nun im Rahmen der Reise von Frau Kopp (zweite Tranche, bis zu 110 Mio. Euro) erst freigegeben, nachdem die Regierung in Kabul vereinbarte Reformfortschritte darlegen konnte.
Kopp nutzte ihren Afghanistan-Aufenthalt auch für ein Treffen mit Vertretern der afghanischen Zivilgesellschaft. Sie fand dabei anerkennende Worte für deren wichtige Arbeit zum besseren Schutz der Menschenrechte sowie der gleichberechtigten Teilhabe insbesondere von Frauen am gesellschaftlichen, sozialen und wirtschaftlichen Leben in Afghanistan. "Die Achtung und der wirksame Schutz der Menschenrechte ist eine zentrale Voraussetzung auf dem Weg in eine stabile und friedliche Gesellschaft. Eine bessere Teilhabe von Mädchen und Frauen birgt enorme Entwicklungspotenziale für das ganze Land. Unserer Unterstützung für Afghanistan ist auch darauf gerichtet, dieses Potenzial zum Wohle des Landes stärker zur Geltung zu bringen," sagte Kopp bei ihrer Abreise nach Islamabad.
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