Busan. - Zum Abschluss des dreitägigen internationalen Forums zur Wirksamkeit der Entwicklungshilfe in Südkorea haben Staatschefs und Minister die "Busan Partnership for Effective Development Cooperation" verabschiedet. Die globale Partnerschaft soll neben den staatlichen auch verstärkt zivilgesellschaftliche und privatwirtschaftliche Akteure einbeziehen. Auch "neue Geber" wie China, Indien und Brasilien unterzeichneten die Abschlusserklärung.
"Die Verbesserung der Wirksamkeit ist ein zentrales Anliegen meiner Entwicklungspolitik", sagte der deutsche Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP). "Die Beschlüsse von Busan verschaffen mir für dieses Anliegen politischen Rückenwind. Busan hat deutlich gemacht: Entwicklung ist nicht allein eine Frage der klassischen staatlichen Entwicklungszusammenarbeit. Entwicklung geht alle an."
Die Welt der Entwicklungszusammenarbeit sei mit einer gewachsenen Zahl staatlicher, zivilgesellschaftlicher und privatwirtschaftlicher Akteure unübersichtlicher, aber auch chancenreicher geworden, betonte Niebel. Busan lege das Fundament, diese Kräfte zu bündeln und in eine gemeinsame Richtung zu lenken.
"Die Gültigkeit der Wirksamkeitsprinzipien der Wirksamkeitsagenda von Paris und Accra wurden bestätigt, bekräftigt und zum Teil auch vertieft", sagte Niebel. "Das gilt insbesondere für die Bereiche, für die sich die Bundesregierung mit Nachdruck eingesetzt hat: eine bessere Arbeitsteilung unter den Gebern, größere Wirksamkeit und Effizienz und eine stärkere Einbeziehung der Privatwirtschaft."
Staatssekretär Hans-Jürgen Beerfeltz, der die Bundesregierung bei den Abschlussverhandlungen vertrat, erklärte: "Der Ansatz, den die deutsche Entwicklungszusammenarbeit seit zwei Jahren verfolgt, setzt sich auch weltweit durch. Es ist ein großer Erfolg, dass sich auch China, Indien und Brasilien dem Abschlussdokument angeschlossen haben. Damit ist in letzter Sekunde erstmals gelungen, auch die sogenannten 'neuen Geber' in die internationale Diskussion um gemeinsame Standards einzubeziehen."
Das vierte "High Level Forum on Aid Effectiveness" hatte vom 29. November bis zum 1. Dezember 2011 Staatschefs und Minister aus zahlreichen Ländern im südkoreanischen Busan zusammengebracht. Unter den hochrangigen Gästen waren UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, OECD-Generalsekretär Angel Gurría, der ruandische Präsident Paul Kagame sowie Königin Rania von Jordanien. Die Bundesregierung wurde von Entwicklungsminister Dirk Niebel und dem Staatssekretär im BMZ, Hans-Jürgen Beerfeltz, vertreten.
Die Bundesregierung habe bei der Umsetzung der Wirksamkeitsagenda bereits große Fortschritte erzielt, wie internationale Evaluierungen bestätigten, erklärte das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Mit der Fusion von drei Durchführungsorganisationen habe man einen sichtbaren Meilenstein Richtung Effizienz gesetzt. Die Umsetzung der Beschlüsse von Busan soll nun in regelmäßigen Zeitabständen überprüft werden. Das BMZ will dazu einen Umsetzungsplan mit klar definierten Handlungsfeldern erarbeiten.
www.aideffectiveness.org/busanhlf4/
www.bmz.de
