Ouagadougou. - Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) ist am Donnerstag im Rahmen seiner Westafrika-Reise von Burkina Faso aus zu einem kurzfristig angekündigten Besuch nach Mali aufgebrochen. Mali ist eines der ärmsten Länder der Welt. Der Sahelstaat durchläuft nach dem Putsch vom 22. März dieses Jahres derzeit die schwerste Krise seit seiner Unabhängigkeit von Frankreich im Jahr 1960.
Bewaffnete sezessionistische und islamistische Gruppen hatten im Frühjahr den gesamten Norden des Landes erobert und die bis dahin stabile und demokratische Regierung unter Präsident Amadou Toumani Touré zu Fall gebracht. 350.000 Menschen aus dem Norden seien seither innerhalb und außerhalb Malis auf der Flucht vor Zerstörung und Gewalt, so das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ).
"Die humanitäre Lage im Norden des Landes ist unerträglich und inakzeptabel. Jedes weitere Zögern verschlimmert die schwierige Situation der Menschen. Oberste Priorität der Übergangsregierung muss es sein, die staatliche Kontrolle über den Norden wiederherzustellen, um ein Übergreifen des Konfliktes in der Region zu verhindern - sonst droht ein politischer Flächenbrand mit nicht absehbaren Folgen", warnte Niebel vor dem Abflug nach Mali.
Deutschland und Mali verbinden lange und intensive Beziehungen, die auf die frühzeitige Anerkennung des jungen malischen Staates durch die Bundesregierung zurückgehen. Die bisherige Entwicklungszusammenarbeit mit Mali erstreckt sich auf die Schwerpunkte Landwirtschaft, Wasser- und Sanitärversorgung sowie Dezentralisierung und gute Regierungsführung. Unmittelbar nach dem Putsch wurde die Entwicklungszusammenarbeit mit Mali jedoch zunächst suspendiert. Nur Programme, die regierungsfern und bevölkerungsnah umgesetzt werden können, und Maßnahmen, die der Ernährungssicherung dienen, werden seit einer Überprüfung fortgesetzt, sofern die Sicherheitslage dies zulässt.
"Ich werde bei meinen Gesprächen mit der malischen Übergangsregierung deutlich machen, dass wir eine zügige Rückkehr zu einer demokratischen und verfassungsmäßigen Ordnung erwarten", erklärte Niebel. "Wirksame Entwicklungszusammenarbeit braucht stabile und demokratische Rahmenbedingungen und eine legitimierte und entwicklungsorientierte Partnerregierung."
Beinahe ein Drittel der etwa 15 Millionen Einwohner Malis leidet nach Angaben des BMZ unter den Folgen einer schweren Nahrungsmittelkrise. "Trotz der politisch unsicheren Lage in Mali werden wir den notleidenden Menschen beistehen", versicherte Niebel. "Deutschland wird Mali daher sowohl in der akuten Nahrungsmittelkrise weiter unterstützen als auch das Engagement für die dauerhafte Sicherung der Ernährung fortführen."
In Mali will sich Niebel umfassend über die humanitäre Lage im Norden des Landes informieren und anschließend mit Übergangspräsident Dioncounda Traoré sowie Übergangspremierminister Cheick Modibo Diarra und Außenminister Sadio Lamine Sow über die politische Lage im Land austauschen. Deutschland unterstütze dabei ausdrücklich das konsequente Engagement der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS, die sich fortlaufend und mit großer Konsequenz für eine Stabilisierung der Lage in Mali einsetze, so das BMZ.
UNICEF Deutschland wies am Donnerstag erneut auf die dramatische Lage der Kinder in Mali und der gesamten Sahelzone hin. Allein in Mali seien 175.000 Kinder von schwerer akuter Mangelernährung bedroht. Verschärft werde die Nahrungsmittelkrise durch die politisch instabile Situation, insbesondere im Norden des Landes, in dem islamistische Gruppen die Kontrolle übernommen haben.
UNICEF hat dort zahlreiche unbegleitete Kinder registriert. Es liegen Berichte vor, wonach rund 200 Kinder als Soldaten rekrutiert wurden und Kinder Opfer sexueller Übergriffe wurden. Immer wieder komme es zu Unfällen durch Minen und Blindgänger. Schätzungsweise 174.000 Menschen seien im eigenen Land auf der Flucht, rund 200.000 Flüchtlinge hielten sich in den Nachbarländern auf.
"Es ist wichtig, dass Bundesminister Niebel auf die schleichende Krise in den Sahelländern aufmerksam macht", sagte Rudi Tarneden, Sprecher von UNICEF Deutschland. "Die Hilfsorganisationen brauchen mehr Spenden und Unterstützung von den Regierungen."
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