Berlin. - Der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dirk Niebel (FDP), empfängt am Dienstag an seinem Dienstsitz in Berlin ein Prüferteam. Es soll im im Auftrag der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) die Entwicklungspolitik der Bundesregierung begutachten. Die "Peer Reviews" finden in der Regel alle vier Jahre statt.
"Ich bin stolz, dem Prüferteam von zahlreichen Fortschritten in der Umsetzung der OECD-Empfehlungen an Deutschland berichten zu können", sagte Entwicklungsminister Niebel. "Das BMZ ist heute ein Ministerium für globale Zukunftsgestaltung. Wir haben uns mit der größten Strukturreform in der Geschichte der deutschen Entwicklungspolitik sehr viel schlagkräftiger aufgestellt: Ein starkes Ministerium steuert starke Durchführungsorganisationen. Die Zivilgesellschaft hat mit Engagement Global einen einheitlichen Ansprechpartner, der zu mehr Engagement ermutigt. Wir sorgen gemeinsam mit anderen international engagierten Ressorts für mehr Politikkohärenz. Und wir gestalten die internationale und europäische entwicklungspolitische Agenda sichtbar mit."
Die Teilnehmerländer der OECD prüfen in regelmäßigen Abständen im Rahmen eines sogenannten "Peer Review" gegenseitig ihre Entwicklungsarbeit. Zwischen diesen großen "Peer Reviews" finden jeweils Zwischenprüfungen statt, die Fortschritte untersuchen und Hinweise zur weiteren Verbesserung der Arbeit geben sollen.
Im Peer-Bericht 2010 hatte die OECD die Reformbemühungen des BMZ gelobt, aber auch gemahnt, die Entwicklungshilfe müsse entsprechend den Vorgaben der EU gesteigert werden, um das 0,7 Prozent-Ziel bis 2015 erreichen zu können. Außerdem bestehe die Gefahr, dass die wachsende Konzentration der Entwicklungshilfe auf die Privatwirtschaft dazu führen könne, dass "die eigenen kommerziellen Interessen" in den Vordergrund rücken.
Germany (2010) DAC Peer Review - Main Findings and Recommendations
www.bmz.de
