Berlin (epo). - Der deutsche Bundespräsident Horst Köhler ist erneut zu einer Afrikareise aufgebrochen. Köhler hatte bei seinem Amtsantritt erklärt, er wolle die Beziehungen zu Afrika zu einem seiner Arbeitsschwerpunkte machen. Vom 2.-13. April besucht er Mosambik, Madagaskar und Botswana. Köhler hatte die Initiative "Partnerschaft mit Afrika" gegründet und auf seiner ersten größeren Auslandsreise als Bundespräsident vor eineinhalb Jahren Westafrika besucht.
Göttingen/Kinshasa (epo). - Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat mehr politische Initiativen der Europäischen Union (EU) zur Stabilisierung des Kongo angemahnt. "Wenn Frieden und Stabilität im Kongo langfristig gesichert werden sollen, muss die von der EU geförderte Reform der regulären kongolesischen Armee konsequent vorangetrieben werden", erklärte GfbV-Afrikareferent Ulrich Delius. "Dabei muss den Menschenrechten viel mehr Bedeutung geschenkt werden."
Berlin (epos). - Amnesty international, Oxfam und das Internationale Aktionsnetzwerk zu Kleinwaffen (IANSA) haben dem UN-Sicherheitsrat in New York eine gemeinsame Studie übergeben. Wichtigstes Ergebnis: Alle 13 Waffenembargos, die von den Vereinten Nationen in den vergangenen zehn Jahren verhängt worden sind, wurden wiederholt und systematisch gebrochen. Auf diese Weise konnten Rüstungsgüter immer wieder zu Völkerrechtsbrüchen und Menschenrechtsverletzungen eingesetzt werden.
Berlin (epo). - "Einmischung ist die einzige Möglichkeit, realistisch zu bleiben", hatte Heinrich Böll seinen Zeitgenossen mit auf den Weg gegeben. Der Ausspruch des Literatur-Nobelpreisträgers lieferte das Motto für eine internationale Konferenz der nach Böll benannten Grünen-nahen Stiftung: "Exportschlager Demokratie? Chancen und Risiken der Demokratieförderung in fragilen Staaten". "Demokratisierung bildet einen zentralen Anspruch des 'grünen Projekts'", hieß es in der Konferenz-Ankündigung. Einmischung in Sachen Demokratie ist auch für die Heinrich Böll Stiftung ein Prinzip, das nach den Worten der Vorstandsvorsitzenden Barbara Unmüßig "außen- und sicherheitspolitisch eine hohe Prioriät" erlangt hat. Es komme jedoch darauf an, "wie, unter welchen Bedingungen, vor allem mit welchen Zielgruppen" die Demokratisierung vorangetrieben werde.