Bern. - In einem neuen Bericht hat Amnesty International am Donnerstag dokumentiert, wie Gefangene in den Haftanstalten der syrischen Geheimdienste und im Militärgefängnis Saydnaya systematisch gefoltert und zu Tode geprügelt werden. Auch mit konservativen Schätzungen müsse von mindestens 17.000 Todesopfern seit 2011 ausgegangen werden, was durchschnittlich mehr als 300 Toten pro Monat entspricht. Amnesty fordert die Bestrafung der Verantwortlichen dieser Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Der Bericht "‘It breaks the human’: Torture, disease and death in Syria’s prisons" stützt sich auf ausführliche Interviews mit 65 Überlebenden, unter ihnen 11 Frauen. Alle von ihnen sind aus Furcht vor einer erneuten Verhaftung ins Exil geflohen und leiden unter schweren physischen und psychischen Folgeschäden der Folter.

Amnesty International arbeitete mit der "Human Rights Data Analysis Group (HRDAG)" zusammen, einer Organisation, die spezialisiert ist auf die Untersuchung von Menschenrechtsverletzungen mittels wissenschaftlicher Datenanalysen. Gestützt auf eine aus diesen Methoden abgeleitete, konservative Schätzung muss davon ausgegangen werden, dass in den Hafteinrichtungen des syrischen Regimes zwischen März 2011 (Beginn der blutigen Niederschlagung friedlicher Proteste) und Ende Dezember 2015 mindestens 17.000 Menschen aufgrund von Folter und Gewalt sowie der unmenschlichen Haftbedingungen ums Leben gekommen sind. Allerdings hat das Regime seit 2011 mindestens 65‘000 Menschen verschleppt und in Kerkern verschwinden lassen; die tatsächliche Anzahl Todesopfer ist daher wahrscheinlich noch deutlich höher.

EIN WEG DES GRAUENS

Die Misshandlungen beginnen meist bereits im Moment der Verhaftung, danach werden die Betroffenen in aller Regel zunächst in eines der zahlreichen Haftzentren der Geheimdienste verschleppt. Dort werden in Verhören unter schwerster Folter Informationen und "Geständnisse" erpresst. Nach Monaten und teilweise Jahren in diesen Hafteinrichtungen geht das Martyrium für viele im berüchtigten Militärgefängnis Saydnaya bei Damaskus weiter, in das die Gefangenen - teilweise nach grotesk unfairen "Prozessen" vor Militärgerichten - verlegt werden.

"In den Haftzentren der Geheimdienste wurden wir gefoltert und geschlagen, um  von uns ein Geständnis zu erzwingen.In Saydnaya geschah dies mit dem Ziel zu töten; es ist eine Art natürliche Selektion, um die Schwächsten loszuwerden, sobald sie dort ankommen", sagte Omar S. gegenüber Amnesty International.

"WILLKOMMENSPARTIES“ UND GRAUSAME FOLTERMETHODEN

Die meisten von Amnesty International Interviewten berichteten von der sogenannten "Willkommensparty"; ein Ritual, bei welchem die Gefangenen bei der Ankunft in den Haftzentren der Geheimdienstesystematisch mit Metallstöcken und Kabeln schwer zusammen geschlagen werden. Übereinstimmend schilderten die Überlebenden verschiedene grausame Foltermethoden und sexuellen Missbrauch. Sie beschrieben von erschreckende Haftbedingungen, eingekerkert in völlig überfüllten Zellen mussten sie teilweise neben Leichen ausharren. "Sie behandelten uns wie Tiere und wollten uns so unmenschlich machen wie möglich. Ich sah das Blut, es war wie ein Fluss", so Samer, ein bei Hama verhafteter Anwalt. 

SAYDNAYA: TOD UND ERNIEDRIGUNG ALS ZIEL

Besonders schlimm sind die Zustände in dem von der Militärpolizei geführten Militärgefängnis Saydnaya 30 km nördlich von Damaskus. Die Überlebenden berichteten übereinstimmend davon, dass Neuankömmlinge (nach schweren Schlägen, bei denen Schwache und Kranke getötet wurden) zunächst für mehrere Wochen nackt oder nur mit Unterhosen bekleidet in unterirdischen, teilweise mit Wasser gefluteten Zellen untergebracht werden. Täglich sind sie schweren Misshandlungen und Erniedrigungen ausgesetzt.

Wer sich nicht an das Verbot, auch nur zu flüstern oder einen Wärter anzusehen, hält, wird zu Tode geprügelt. Nach einigen Wochen oder Monaten werden die Überlebenden in den oberirdischen Teil der Anlage gebracht, wo die Misshandlungen weitergehen. Amnesty dokumentierte auch Aussagen über Nahrungs- und Wasserentzug sowie über unter Todesdrohungen erzwungene Vergewaltigungen unter Häftlingen.

Salam, ein Anwalt aus Aleppo, der über zwei Jahre in Saydnaya festgehalten wurde, beschreibt: "Als sie mich ins Gefängnis brachten, konnte ich die Folter riechen. Es ist ein besonderer Geruch von Feuchtigkeit, Blut und Schweiss. Sie brachten mich drei Stockwerke nach unten. Wir waren nach den Schlägen noch sieben. Unsere Zelle war 2,5 mal 3 m gross. Es ist schmutzig und nass, Wasser tropft von der Decke. Es ist vollständig dunkel, man sieht nicht einmal die anderen Leute in der Zelle."    

VERBRECHEN GEGEN DIE MENSCHLICHKEIT

Diese systematische Anwendung schwerer Folter und Misshandlung gegen alle, die verdächtigt werden, gegen das Regime zu sein, ist als Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu qualifizieren. Die Verantwortlichen müssen vom internationalen Strafgerichtshof zur Rechenschaft gezogen werden. Seit Jahren verhindert Russland dies mit seinem Veto im Uno-Sicherheitsrat. Amnesty fordert die internationale Gemeinschaft - namentlich die USA und Russland, die den Vorsitz in den Friedensgesprächen haben - auf, die Situation der Gefangenen in Syrien zu einem vordringlichen Thema zu machen.

=> Amnesty Bericht zu Folter in syrischen Gefägnissen (EN)

Quelle: amnesty.ch/