Berlin (epo.de). - Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat rund 20 Vertretern nichtstaatlicher Organisationen und des Verbandes Entwicklungspolitik Deutscher Nichtregierungs-Organisationen (VENRO) Sinn und Zweck der neuen NRO-Fazilität erläutert, die das Ministerium im Jahr 2010 für Afghanistan erstmals auflegt. In dem Fördertopf stehen zehn Millionen Euro für Projekte zur Verfügung.
Bei dem Gespräch im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) stellte Niebel am Donnerstag das neue Finanzierungsinstrument vor und erläuterte die Kriterien, die Nichtregierungsorganisationen (NRO) erfüllen müssen, um Mittel aus dieser Fazilität zu erhalten. Den Nichtregierungsorganisationen werde durch das neue Instrument vor allem ermöglicht, zum verstärkten zivilen Engagement Deutschlands in Afghanistan beizutragen, so das BMZ. Zudem solle die Einbindung der Zivilgesellschaft in das Konzept der "Vernetzten Sicherheit" gestärkt werden.
Niebel sagte nach BMZ-Angaben, dass er das bisherige Engagement der Nichtregierungsorganisationen in Afghanistan sehr schätze und dass ihre Beiträge wichtig seien im Rahmen des Gesamtengagements der Bundesregierung: "Nur durch ein gemeinsames und koordiniertes Vorgehen aller Beteiligten und Integration aller Instrumente werden Konfliktvorsorge und -bewältigung erfolgreich sein."
Im Rahmen der neuen Fazilität stellt das BMZ über den Titel "Förderung von Projekten privater deutscher Träger" 10,0 Mio. Euro im Jahr 2010 für Projekte dieser Träger in Afghanistan zur Verfügung. Eine Weiterführung in den kommenden Jahren sei geplant, so das BMZ. Die Mittel sollten vorrangig für Projekte in den Provinzen in Nord-Afghanistan eingesetzt werden, wo die Bundesrepublik Deutschland besondere Verantwortung übernommen hat. Die Mittel könnten bei Bedarf aber auch für Projekte in Kabul und in Ausnahmefällen in Zentralafghanistan verwendet werden.
Viele NRO hatten die strategische Ausrichtung der deutschen Entwicklungspolitik in Afghanistan unter Niebel zuvor kritisiert. Sie befürchten eine weitere "Militarisierung" der Hilfe und zunehmende Sicherheitsprobleme für Hilfsorganisationen, die stärker mit den NATO-Truppen zusammenarbeiten sollen. Auch die Konzentration der Projekte auf die Region um Kundus, wo die deutsche Bundeswehr stationiert ist, stieß auf Ablehnung.
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