Göttingen. - Die Verteidigungsminister der EU-Staaten beraten derzeit in Dublin über die Ausbildungsmission für Malis Armee. Massive Zweifel am Sinn dieser Mission hat die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) geäußert. Die Streitkräfte Malis seien in sich zerstritten und hielten sich nicht an rechtsstaatliche Prinzipien, erklärte die GfbV am Dienstag in Göttingen. Wer diese desolate Armee fördere, tue niemandem einen Gefallen.
"Ohne eine umfassende Reform des gesamten Sicherheitssektors in Mali wird es keine dauerhafte Stabilisierung des Landes geben", erklärte GfbV-Afrikareferent Ulrich Delius. "Denn mit dieser Armee Malis ist kein Staat zu machen. Sie ist in sich tief verfeindet, unberechenbar, unterbezahlt und missachtet Malis Verfassungsorgane. Wer mit dieser Armee einen Staat sichern will, lässt sich auf ein Abenteuer mit ungewissem Ausgang ein."
Die EU-Verteidigungsminister beraten bis Mittwoch in Dublin über die geplante EU-Ausbildungsmission. Deutschland sowie 15 weitere EU-Staaten und Norwegen wollen sich an dem Einsatz beteiligen, der seit Ende letzter Woche in Mali von 70 europäischen Soldaten vorbereitet wird. Deutschland will sich mit 40 Militärausbildern an der offiziell Anfang März in Mali beginnenden Mission beteiligen. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte erst jüngst in einem Interview erklärt, man werde mit der Ausbildungsmission Mali "nachhaltig stabilisieren".
Wie schlecht es um die Einheit und Schlagkraft der Armee Malis steht, sei erst am Freitag wieder deutlich geworden, so die GfbV, als weit weg vom Kampfgeschehen im Norden des Landes bei einem Feuergefecht zwischen verfeindeten Armeeeinheiten drei Angehörige von Soldaten - unter ihnen zwei Jugendliche - getötet und 13 Personen verletzt wurden. Der in Mali viel beachtete Zwischenfall ereignete sich, als am 8. Februar Armeecorps das Militärlager der Fallschirmjäger von Djicoroni aus Protest belagerten. Als Angehörige der belagerten Soldaten gegen die Einkesselung protestierten, eröffneten die Belagerer das Feuer auf die Demonstranten.
Dass Teile von Malis Armee ein sonderbares Verständnis von Rechtsstaatlichkeit haben, wurde nach Angaben der GfbV Anfang letzter Woche deutlich, als offensichtlich auf Intervention hoher malischer Armeeoffiziere zwei von französischen Soldaten in Nord-Mali verhaftete Persönlichkeiten aus der Haft freikamen. Die der Verstrickung in den Drogenhandel Verdächtigen Baba Ould Sheikh (ein Bürgermeister eines Ortes in Nord-Mali) und Mohamed Ould Awainat sollten ursprünglich zu weiteren Strafermittlungen in die Hauptstadt Bamako überführt werden. Doch die malischen Soldaten, denen die Verhafteten übergeben worden waren, ließen die Festgenommenen zum Erstaunen der französischen Truppen am 4. Februar frei. Malis Armee wird seit Jahren vorgeworfen, gemeinsam mit hohen Regierungsbeamten in Drogengeschäfte mit der Terrorbewegung "Al Kaida im Maghreb" (AQMI) verwickelt zu sein.
"Die EU-Staaten sollten mehr Realismus bei der Vorbereitung der Ausbildungsmission in Mali zeigen, wenn ihr Einsatz nicht nur Feigenblattcharakter hat", warnte Delius. "Wer diese Armee in ihrem heutigen desolaten Zustand fördert, ohne die Grundprobleme dieser Truppe zu lösen, tut weder Mali noch sich selbst einen Gefallen." Denn die malischen Soldaten verspielten mit ihrem kompromittierenden Verhalten sogar in der eigenen Öffentlichkeit ihr Ansehen.
