Bamako. - Genau ein Jahr nach dem Militärputsch in Mali ist Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) am Samstag "unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen" zu einem unangekündigten Besuch in dem westafrikanischen Land eingetroffen. Niebel kündigte an, die staatliche Entwicklungshilfe schrittweise wieder aufzunehmen.
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hatte die staatliche Entwicklungszusammenarbeit wegen des Putsches vom 22. März 2012 ausgesetzt. "Wir haben die Menschen in Mali nie alleingelassen, sondern Projekte für die Bevölkerung immer weitergeführt", sagte Niebel. "Jetzt hat sich Mali eine Roadmap für die Rückkehr zur verfassungsmäßigen Ordnung gegeben. Ich begrüße das ausdrücklich. Wir werden im Einklang mit der Roadmap schrittweise unsere Entwicklungskooperation mit Mali wieder aufnehmen. Voraussetzung für ein volles Kooperationsangebot ist die freie und faire Durchführung der für Juli angekündigten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen."
Nach der Verabschiedung der Roadmap hatte das BMZ in einem ersten Schritt in Kooperation mit der Europäischen Kommission und Kanada neue Zusagen (elf Millionen Euro) für die Zusammenarbeit im Bereich der Kleinbewässerung gemacht. Für die Kooperation stehen mit den in Aussicht gestellten Beiträgen der Kommission und Kanadas insgesamt knapp 100 Millionen Euro zur Verfügung. Deutschland übernimmt die Rolle des durchführenden Gebers. Am 15. Mai wird in Brüssel auf Einladung Frankreichs eine internationale Geberkonferenz stattfinden.
"Als zweiten Schritt kann ich im Rahmen der Reise ankündigen, dass auch die weiteren Entwicklungsprogramme mit staatlichen Stellen wiederaufgenommen werden", erklärte Niebel. "Dabei geht es auch um den Wiederaufbau der zusammengebrochenen staatlichen Strukturen im Norden. Im Zentrum steht Beratung zur Verbesserung der kommunalen und regionalen Verwaltungen und um Investitionen zum Wohl der Menschen im ländlichen Raum, etwa für die Gesundheitsversorgung und den Wasserbereich."
Zum Auftakt seiner Reise besuchte Dirk Niebel am Samstag die Stadt Mopti im Norden Malis, wo er mit lokalen Vertretern sprach und in einem Flüchtlingslager mit intern Vertriebenen zusammentraf. Außerdem wurden Hilfsgütern für die Welthungerhilfe übergeben. Anschließend standen politische Gespräche mit dem Präsidenten Malis, Dioncounda Traoré, und mit Premierminister Diango Cissoko auf dem Programm. Es folgen Projektbesuche in der Umgebung Bamakos, so zum Beispiel der Kleinbewässerung in Bélédougou und eines Ausbildungszentrums für Mitarbeiter der Kommunalverwaltungen.
